Neuer Plan von Klug

Bundesheer: Mit Anti-Terror-Paket aus Sinnkrise

(Bild: BUNDESHEER/FILZWIESER)

Den Feind im Osten längst verloren, teure Jets für nichts, kein Hochwasser - und das Grundwehrdienersystem versagt im Asyl-Ansturm: Das Bundesheer ist in einer Sinnkrise. Jetzt bastelt die Armeeführung an einem Anti-Terror-Paket. Das liefert eine weitere Existenzberechtigung - und diese Aufgabe wird nicht ganz der Innenministerin überlassen.

"Natürlich wurde der Auftrag des Parlaments verstanden. Und im Verteidigungsministerium ist ebenfalls allen klar, dass unser Bundesheer bei Terrorgefahr noch besser reagieren und auch vorbereitet sein muss", erfuhr jetzt die "Krone", dass von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) und dem Generalstab ein "umfassendes Anti-Terror-Paket" zusammengestellt wird. Die Finanzierung soll bereits Anfang 2016 möglich sein.

Erste Details durchgesickert
Am Wochenende sickerten dazu erste Details durch: So sollen die Spezialkräfte des Bundesheeres (etwa das Jagdkommando) verstärkt und noch besser ausgerüstet werden. Parallel dazu wird massiv in die (ausgezeichneten) Heeres-Nachrichtendienste investiert. "Bevor diese Wunschliste abgegeben wird, findet jetzt natürlich noch eine Analyse der Bedrohungslage statt", hörte die "Krone" im Verteidigungsministerium.

Dass Klug jetzt handeln muss, ist dem aktuellen 6-Parteien-Beschluss aller Parlamentsfraktionen zu verdanken, daran war SPÖ-Sicherheitssprecher Otto Pendl maßgeblich beteiligt. Abgeordnete, aber auch bekannte Sicherheitsexperten sowie einflussreiche Freunde des Bundesheeres in der Wirtschaft warnten bereits deutlich vor einer Sinnkrise der Armee. So nannten hochrangige Offiziere fünf Punkte, warum das Heer seine Existenzberechtigung bereits beinahe verloren hätte:

• Die Bedrohungslage hat sich für Österreich vollkommen gewandelt (fast komplette Einkreisung durch NATO-Mitgliedsstaaten seit März 2004).
• Zu teure Waffensysteme (Eurofighter) für relativ wenig Sinn fressen das Wehrbudget auf.
• Das Milizsystem wurde fast zu Tode gespart.
• Der Anti-Terror-Kampf wird seit Monaten allein von der Innenministerin geführt. Sie erhielt dafür auch viel Geld - während man meinen konnte, dass der Verteidigungsminister für dieses Thema nicht zuständig sei.
• Das alte Grundwehrdienersystem scheiterte (wenig überraschend) bereits beim Asyl-Einsatz - die jungen Präsenzdiener wären Krisensituationen "psychisch nicht gewachsen"...

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