Sa, 20. Oktober 2018

"Krisenhafte Lage"

15.09.2015 14:26

20.000 Notschlafstellen sind nicht genug

Nach der Einführung punktueller Grenzkontrollen durch die deutschen Behörden ist der Flüchtlingsstrom von Ungarn durch Österreich ins Stocken geraten. Obwohl bis Dienstag rund 20.000 Plätze in Notquartieren geschaffen wurden, sprach das Innenministerium bezüglich der Unterbringung von Flüchtlingen von einer "krisenhaften" Situation.

Von den 20.000 Plätzen waren in der Nacht auf Dienstag allerdings erst 18.000 belegt, was auf Engpässe bei den Transportkapazitäten innerhalb Österreichs zurückzuführen ist. Während Notschlafstellen in Vorarlberg und Tirol wohl wegen der großen Entfernung nicht genützt wurden, kam es in Ostösterreich zu Engpässen. In Nickelsdorf waren am Montag noch rund 20.000 Flüchtlinge eingetroffen. Nach Inkrafttreten der neuen gesetzlichen Bestimmungen zum Grenzübertritt in Ungarn flaute der Zustrom am Dienstag merklich ab. Bis Mittag waren nach offiziellen Angaben 4000 Flüchtlinge nach Österreich gelangt.

In und um den burgenländischen Grenzort hielten sich bei Weitem mehr Menschen auf als in den Notquartieren untergebracht werden konnten. Viele Menschen, die sich keine Hoffnung mehr machten, in einem der Shuttle-Busse Richtung Wien unterzukommen, machten sich zu Fuß oder per Taxi auf den Weg. In Wien haben nach offiziellen Angaben rund 6000 Migranten genächtigt, wobei rund 5000 Notschlafplätze zur Verfügung standen.

Salzburg als Nadelöhr
Großer Staupunkt war Salzburg, nachdem es im grenzüberschreitenden Verkehr mit Deutschland wegen der Kontrollen zu beträchtlichen Verzögerungen kam. 600 Menschen hatten in der Garage des Hauptbahnhofs die Nacht verbracht, am Vormittag verließen nach Angaben der Polizei 500 Flüchtlinge zu Fuß den Bahnhof, um sich auf eigene Faust auf den Weg zur deutschen Grenze zu machen. Vor allem wegen des Nadelöhrs Salzburg haben die ÖBB am Dienstagvormittag vor Reisen nach Deutschland generell abgeraten. Am Autobahn-Grenzübergang Walserberg kam es zu keinen größeren Stauungen. Eine 20 Kilometer lange Autoschlange bildete sich hingegen vor dem Autobahn-Grenzübergang Suben in Oberösterreich - bedingt durch Grenzkontrollen und eine Baustelle.

Die von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner auch für die Grenze zu Ungarn angekündigten Grenzkontrollen sollten am Dienstag "schrittweise" aktiviert werden. Inwieweit sich der Flüchtlingsstrom in den kommenden Tagen auf Ausweichrouten verlagern könnte und Migranten damit verstärkt in Kärnten und der Steiermark ankommen könnten, war vorläufig nicht absehbar. In den Ländern wappnete man sich durch die Schaffung weiterer Notquartiere.

Konrad: 35.000 weitere Quartierplätze
Christian Konrad meldete sich am Dienstag erstmals in seiner Funktion als Bundesasylkoordinator bei einer Pressekonferenz zu Wort. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die in diesem Jahr zu erwartenden 85.000 Asylwerber untergebracht werden können. Das gleiche gelte für die Schaffung von bis zu 35.000 weiteren Quartierplätzen. Auf den Bund entfallen davon 15.000, auf die Länder 20.000.

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