17.05.2006 15:32 |

Moslem-Integration

Karin Gastinger drängt auf einen Reformdialog

Justizministerin Karin Gastinger drängt angesichts der Debatte über die Integrations(un)willigkeit der Moslems in Österreich auf einen Reformdialog. Ihre Ministerkollegin Liese Prokop war in den letzten Tagen hart kritisiert worden, nachdem sie eine Studie zitiert hatte, wonach 45 Prozent der Moslems in Österreich nicht zu integrieren wären.

Karin Gastinger wies die Kritik der Oppositionsparteien an der Innenministerin zurück, zeigte sich mit der Vorgehensweise Prokops dennoch nicht glücklich.

Prokop hätte warten sollen
Konkret stieß sich Gastinger daran, dass Prokop mit ihrer Aussage, wonach 45 Prozent der Moslems in Österreich integrationsunwillig seien, bereits vor Fertigstellung der entsprechenden Studie an die Öffentlichkeit gegangen ist. "Da wäre an und für sich der mit dem Koalitionspartner vereinbarte Reformdialog der richtige Zeitpunkt gewesen", so Gastinger.

Grundsätzlich verteidigte die Justizministerin aber ihr ÖVP-Gegenüber: Dass sie von den Grünen nun als "Integrationshindernis" bezeichnet wird, sei ein "persönlicher Untergriff" und "inhaltlich falsch". Prokop sei eine "fachlich sehr versierte Politikerin", betonte Gastinger.

Reformdialog über Integrationspolitik
Zur "Ent-Emotionalisierung" soll laut Gastinger auch der geplante Reformdialog beitragen. "Kernthema" soll dabei aus ihrer Sicht die Integrationspolitik sein. "Das hat in den letzten 40 Jahren nicht stattgefunden", kritisierte die Justizministerin. Probleme ortete sie vor allem bei schlecht qualifizierten Zuwanderern.

Gusi fordert einen Integrations-Staatssekretär
SPÖ-Chef Gusenbauer plädierte unterdessen unter heftiger Kritik an der Regierungspolitik dafür, in der nächsten Regierung einen Integrations-Staatssekretär einzusetzen. FPÖ-Obmann Strache sprach sich indes gegen eine "Verharmlosungsstrategie" aus. Notwendig sei eine "ehrliche Debatte über Zuwanderungspolitik".

Donnerstag, 24. Juni 2021
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