Koalitionspoker läuft
Warum sich die Grazer Regierung kaum ändern wird
KPÖ, ÖVP und Grüne: Drei Parteien verhandeln in Graz noch über eine Koalition, bis Ende Juli soll die Entscheidung fallen. Was sich abzeichnet: Personell wird sich die Stadtregierung wenig erneuern.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Da waren es nur noch drei: Obwohl künftig sechs Parteien im Grazer Gemeinderat vertreten sind, verhandeln nur noch drei über mögliche Koalitionen. FPÖ, NEOS und SPÖ haben sich teils selbst aus dem Spiel genommen. Logisch wäre eine weitere Zusammenarbeit zwischen der Wahlsiegerin KPÖ und der aktuellen Vizebürgermeisterin-Partei, den Grünen – doch mit 25 von 48 Sitzen im Gemeinderat ist die Mehrheit hauchdünn. Wie schnell ein Mandat weg sein kann, zeigt im Parlament aktuell der Fall Veit Dengler.
Breiter wäre die Mehrheit, trotz großer ideologischer Unterschiede, mit 31 Mandaten bei KPÖ und ÖVP. „Die ÖVP steht für tiefergehende Gespräche mit der KPÖ zur Verfügung, um unsere Stadt in diesen nicht nur finanziell herausfordernden Zeiten in eine gute Zukunft zu führen“, lässt Kurt Hohensinner in einer Stellungnahme aufhorchen. Zwei gemeinsame Termine hätten „in einer respektvollen und freundlichen Atmosphäre“ stattgefunden. Aber auch die Grünen berichten am Samstag von „guten Gesprächen“.
Vielleicht nur ein neuer Kopf in der Stadtregierung
Laut KPÖ stehen derzeit die Finanzen und der Sparkurs im Fokus, über Ressorts und Personen spreche man erst später. Es zeichnet sich aber ab, dass die künftige Stadtregierung, die unabhängig von Koalitionen nach der Stärke der Parteien gebildet wird, sehr ähnlich wie die aktuelle aussehen wird. Die KPÖ möchte weiter auf Kahr, Robert Krotzer und Manfred Eber setzen, die ÖVP auf Hohensinner und Claudia Unger (auch wenn es in beiden Fällen noch keine formalen Beschlüsse der Parteien gibt). Bei den Grünen ist natürlich Judith Schwentner gesetzt. Fix: René Apfelknab (FPÖ) wird Claudia Schönbacher (KFG) ersetzen.
Viel wird von der Ressortverteilung abhängen. Die Grünen wollen den „Grazer Weg“ fortsetzen, was jedenfalls weiterhin Lust auf Verkehr und Umwelt erkennen lässt. Die ÖVP nennt als Kernanliegen ebenfalls Verkehr, aber auch Wirtschaft und Bildung. Spannend wird, was Apfelknab verantworten darf.
Im Rathaus hofft man, bis Ende Juli alles geklärt zu haben. Dann möchte Elke Kahr gerne auf Urlaub gehen.
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