1-Mrd.-Dollar-Paket

Obama will US-Militärpräsenz in Osteuropa ausbauen

US-Präsident Barack Obama ist am Dienstag zum Auftakt einer mehrtägigen Europareise in Polen eingetroffen. In Warschau bekräftigte Obama seine Unterstützung für die osteuropäischen Länder. Die Verpflichtung für die Sicherheit Polens und der anderen US-Verbündeten in Ost- und Zentraleuropa sei "ein Eckpfeiler unserer eigenen Sicherheit", so der Präsident. Dabei stellte er auch einen eine Milliarde Dollar schweren US-Sicherheitsplan für Osteuropa in Aussicht, mit dem die USA ihre Militärpräsenz in der Region ausbauen wollen.

Kurz nach seiner Landung mit der Präsidentenmaschine Air Force One traf Obama am Flughafen von Warschau NATO-Piloten aus Polen und den USA, die mit F-16-Kampfflugzeugen den polnischen Luftraum überwachen. Wegen der Krise in der Ukraine hatte die NATO ihre Präsenz in östlichen Mitgliedsländern wie Polen und den baltischen Staaten ausgeweitet, die USA verlegten auch Soldaten in die Region. Der polnische Präsident Bronislaw Komorowski (links im Bild) sagte, die Sicherheit Polens und der gesamten Region sei in der Zusammenarbeit mit den USA "verwurzelt". Das zeige auch die Präsenz von US-Soldaten im Land.

US-Sicherheitsplan für Osteuropa angekündigt
Angesichts der Krise zwischen dem Westen und Russland erklärte Obama, dass die USA einen eine Milliarde Dollar schweren US-Sicherheitsplan für Osteuropa planen. Mit der "Initiative zur Rückversicherung Europas" sollten zusätzliche US-Boden-, Luft-, sowie Marinestreitkräfte für die "neuen Alliierten" in Osteuropa finanziert werden, sagte der US-Präsident. Auch die Fähigkeiten von Nicht-NATO-Mitgliedern wie der Ukraine, Georgiens und der Republik Moldaus zur Zusammenarbeit mit den USA und der NATO sowie zum Ausbau ihrer Verteidigungskräfte sollten demnach gefördert werden.

Zahlreiche Treffen mit Staats- und Regierungschefs
Am Mittwoch will Obama in Warschau an den Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der ersten halbfreien Wahlen nach dem Ende der kommunistischen Herrschaft teilnehmen und dabei mehrere Staats- und Regierungschefs aus Zentral- und Osteuropa treffen. Obama sagte am Dienstag, es sei eine besondere Ehre, bei den Feierlichkeiten "zur Wiedergeburt der polnischen Demokratie" dabei zu sein. Auch Bundespräsident Heinz Fischer und Frankreichs Präsident Francois Hollande wollen daran teilnehmen. In Warschau will Obama zudem den künftigen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenkow treffen, der am Samstag vereidigt werden soll.

Anschließend reist Obama weiter zum Gipfel der sieben weltweit führenden Industriestaaten (G-7) in Brüssel. Ursprünglich war das Treffen als G-8-Gipfel mit Russland im südrussischen Sotschi geplant worden. Wegen der Ukraine-Krise sagten die westlichen Staaten den Gipfel im G-8-Format jedoch ab und setzten die Zusammenarbeit in der G-8-Gruppe auf Regierungsebene aus.

Am Freitag will Obama in Frankreich an den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie teilnehmen, zu denen auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die britische Königin Elizabeth II. und der russische Staatschef Wladimir Putin erwartet werden. Nach Angaben des Weißen Hauses ist dabei jedoch kein Zweiertreffen zwischen Obama und Putin geplant.