Nach dem Hin und Her

Joghurt statt Obers: Lebensmittel-Liste jetzt fix

Billigere Quitten auf der Quittung und Joghurt statt Schlagobers: Die Liste an Lebensmitteln, die ab Juli steuerlich begünstigt werden, liegt der „Krone“ nun vollständig vor – und Fleisch fehlt. Inkludiert sind seitens der Regierung dafür mittlerweile auch Maßnahmen zur Gegenfinanzierung des Steuerzuckerls, das uns alleine heuer noch 200 Millionen kosten wird.

Politisch zuständig war SPÖ-Chef Andreas Babler für Lebensmittel ja nie. Zuständig gefühlt hat sich der rote Vizekanzler aber bekanntlich zumindest einmal in der ORF-Pressestunde, als er mit einer Liste an billiger werdenden Lebensmitteln vorpreschte, die koalitionsintern gar „nicht akkordiert“ war. Mehr als eine Woche später wird der „Koalitions-Korb“ am Mittwoch zumindest im Ministerrat einmal fixiert. Die „Krone“ hat die finale, vollständige und neuerdings auch abgestimmte Liste der Produktgruppen, für welche die Umsatzsteuer ab Juli auf 4,9 gesenkt werden soll, bereits vorab erhalten (siehe Grafik unten). Auffällig: Fleisch fehlt trotz entsprechender Forderungen der ÖVP ganz, Schlagobers wurde im Vergleich zu Bablers Liste mit Joghurt getauscht – und Quitten sind neu auf der billigeren Quittung.

(Bild: Krone KREATIV/stock.adobe.com)

Staatssekretärin: „Gezielter Schritt!“
„Wir senken die Steuer auf Produkte, die von allen Menschen in Österreich regelmäßig gekauft werden. Mit der Reduktion der Mehrwertsteuer auf diese Grundnahrungsmittel setzen wir einen weiteren gezielten Schritt zur Entlastung der Haushalte und zur Dämpfung der Inflation“, ist Ulrike Königsberger-Ludwig, SPÖ-Staatssekretärin für Konsumentenschutz, zufrieden.

Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ)(Bild: Eva Manhart)

Welche Lebensmittel werden nun wirklich billiger? Die „Krone“ kennt die finale Liste.(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Die Maßnahme sei laut der Staatssekretärin ein „Signal der Zuversicht und ein Beitrag zur Stärkung des wirtschaftlichen Aufschwungs“.

Ab 2027 kostet uns das Zuckerl 400 Millionen
Zufrieden ist man in der Regierung auch, weil man nach zähen Verhandlungen letztlich doch noch ein Modell zur Gegenfinanzierung des Zuckerls gefunden hat. Alleine im heurigen Jahr entstehen dem Staat per Inkrafttreten der Maßnahme im Juli durch die Steuersenkung dann alleine Mindereinnahmen von rund 200 Millionen Euro. Ab dem Jahr 2027 entspricht das rund 400 Millionen Euro pro Jahr. Die Maßnahme selbst entspreche laut Regierungsrechnern jedenfalls nur einer durchschnittlichen Entlastung für private Haushalte von knapp 100 Euro pro Jahr.

Gegenfinanziert soll das Steuerzuckerl jedenfalls durch eine gemeinschaftliche Plastikabgabe für nicht recycelbares Plastik (dürfte circa 170 Millionen Euro pro Jahr bringen) sowie eine gemeinschaftliche Paketabgabe für Drittstaatspakete zum Schutz des stationären Handels werden („Temu-Abgabe“). „Damit wird sichergestellt, dass der Budget-Sanierungspfad eingehalten und das Ziel erreicht wird, das EU-Defizitverfahren bis 2028 zu beenden“, heißt es aus der Regierung. Der Haken: Die Plastikabgabe und die Paketabgabe werden nicht reichen, um die Kosten durch die Mehrwertsteuersenkung auszugleichen. Das Finanzministerium arbeitet deshalb bereits an weiteren Gegenfinanzierungs-Modellen.