Selenskyj-Telefonat

Kanzler Stocker plant Ukraine-Reise im Februar

Selenskyj kam im vergangenen Mai erstmals seit Kriegsbeginn zu einem Besuch nach Österreich und sprach dabei auch mit Stocker.(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert und will in nächster Zukunft eine Reise in das kriegsgebeutelte Land antreten.

Rund um den vierten Tag der russischen Invasion am 28. Februar soll es so weit sein. „Ich freue mich, bald in die Ukraine zu reisen“, schrieb Stocker am Dienstag in einem englischsprachigen X-Post unter ein Foto, das ihn bei einem Telefongespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zeigen soll. „Danke für Ihren Telefonanruf und Ihre Information über die Lage an Ort und Stelle“, richtete der Kanzler dem ukrainischen Präsidenten aus.

Österreich engagiere sich weiterhin „für einen umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden, der sowohl die Interessen der Ukraine gewährleistet als auch unsere eigene Sicherheit“, betonte der Kanzler. Er berichtete, dass Österreich angesichts des bevorstehenden vierten Jahrestages des „brutalen Angriffskriegs“ weitere drei Millionen Euro an Hilfsgeldern für die Not leidende ukrainische Bevölkerung bereitgestellt habe. „Es ist ein Kriegsverbrechen, zivile Energieinfrastruktur ins Visier zu nehmen, und das muss jetzt aufhören“, so Stocker in dem persönlich gezeichneten Post:

Ukrainischer Präsident für EU-Beitritt schon 2027
Selenskyj äußerte sich ebenfalls auf X zu dem Telefongespräch mit Stocker. Die Ukraine schätze die Unterstützung Österreichs für die Energieversorgung sehr. „Danke!“, schrieb der ukrainische Präsident. Er habe den Kanzler auch über die jüngsten Dreier-Verhandlungen mit den USA und Russland informiert, in denen es vorrangig um militärische Fragen, aber auch Sicherheitsgarantien gegangen sei.

„Die EU-Mitgliedschaft der Ukraine ist eine der wesentlichen Sicherheitsgarantien nicht nur für uns, sondern für ganz Europa“, betonte er. Die kollektive Stärke Europas gründe auf den sicherheitspolitischen, technologischen und wirtschaftlichen Beiträgen der Ukraine. „Deshalb sprechen wir über ein konkretes Datum – 2027 – und wir zählen auf die Unterstützung unserer Partner für unsere Position.“

Von einer Sprecherin Stockers hieß es dazu: „Auf dem Weg in die Europäische Union gibt es keine Überholspur. Jeder Beitrittskandidat wird nach seinen Fortschritten bewertet, die Aufnahmekriterien und Prozesse sind für alle Länder gleich und müssen von allen ausnahmslos erfüllt werden.“ In Anspielung auf die grundsätzlich ablehnende Haltung etwa Ungarns gegenüber einer EU-Mitgliedschaft der Ukraine erinnerte die Sprecherin daran, dass die Beitrittsentscheidung einen einstimmigen Beschluss aller Mitgliedsstaaten erfordere.

Selenskyj war im vergangenen Mai in Österreich
Stocker ist seit knapp einem Jahr österreichischer Bundeskanzler. Während Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) die Ukraine schon mehrmals besuchte, steht die erste Visite Stockers noch bevor. Sein Vorgänger Karl Nehammer (ÖVP) hatte dem Land wenige Wochen nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs im Frühjahr 2022 einen Besuch abgestattet, Bundespräsident Alexander Van der Bellen reiste Anfang Februar 2023 dorthin, wenige Wochen vor dem ersten Jahrestag des Krieges.