Während einer Sitzung
Max Lerchers „illegaler“ Ausflug zur Spitalsdemo
Parallel zur Landtagssitzung am Dienstag fand eine Demonstration gegen die Spitalspläne in der Steiermark statt. SPÖ-Chef Max Lercher stieß zum Protestzug und hielt sogar eine kurze Rede. Das sorgt für Kritik – aber für keine Sanktionen.
Genüsslich wiesen Redner der steirischen Regierungsparteien FPÖ und ÖVP bei den Landtagssitzungen am Dienstag und Mittwoch auf Lerchers Abstecher zur Demonstration hin. Dort haben 600 Menschen gegen den Abzug von Abteilungen aus den Landeskrankenhäusern Bad Radkersburg, Bad Aussee und Bruck protestiert, auch eine Petition wurde übergeben.
Eigentlich dürfen Abgeordnete nur wegen Krankheit oder Urlaub bei einer Sitzung fehlen. Sanktioniert wird der kurze Abstecher Lerchers aber nicht. Abgeordnete seien während der mehrstündigen Sitzungen nicht immer am Platz – es sei gelebte Praxis, dass sie sich nicht abmelden, heißt es auf „Krone“-Anfrage von der Landtagsdirektion. Geprüft wird nur, dass ausreichend Mandatare für die Beschlussfähigkeit anwesend sind.
Politisch dürfte der Vorfall Lercher kaum schaden. Er hat sich an die Spitze der Kritiker des regionalen Strukturplans Gesundheit (RSG) gestellt. Dieser wird aber ungeachtet der Proteste am Freitag final beschlossen.
„Ich bin gerne ein Rebell gegen dieses System“
Lercher selbst nimmt am Donnerstag auch Stellung: „Wenn die Regierungsparteien mich Rebell nennen und glauben, dass es falsch ist, die Diskussion im Landtag kurz zu verlassen, um an der Seite der Menschen zu stehen, die für den Erhalt ihrer Gesundheitsversorgung und gegen das System des Kahlschlags auf die Straße gehen – bin ich gerne ein Rebell gegen dieses System. Mir war es unglaublich wichtig, die Stimmen dieser Steirerinnen und Steirer in die Landtagssitzung einzubringen. Denn genau das ist es, was in der Politik verloren geht: Den Menschen zuhören und ihnen eine Stimme geben!“
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