Drastische Kehrtwende

USA nehmen künftig 7500 Flüchtlinge auf – pro Jahr

Künftig sollen vor allem weiße Südafrikaner noch den Asylstatus in den USA erhalten.(Bild: (C) 2024 Lawrey Anstis – stock.adobe.com)

Die USA senken die Aufnahme von Flüchtlingen drastisch: Künftig sollen nur noch maximal 7500 Menschen pro Jahr Schutz im Land erhalten – zuletzt waren es noch 125.000. Die Entscheidung der Trump-Regierung betrifft Menschen, die aufgrund von Herkunft, Religion oder politischer Überzeugung in ihrer Heimat verfolgt werden. Besonders umstritten ist dabei die Priorisierung weißer Südafrikaner, sogenannter Afrikaaner, die angeblich Opfer rassistischer Diskriminierung sein sollen.

Bereits in seiner ersten Amtszeit hatte Donald Trump die Obergrenze für Flüchtlinge schrittweise von 85.000 auf 15.000 abgesenkt. Unter dem demokratischen Präsidenten Joe Biden lag sie zuletzt bei 125.000, mit Schwerpunkt auf Menschen aus Afrika, Lateinamerika und der Karibik.

Fachleute widersprechen Trumps Darstellung
Trumps neue Maßnahme folgt auf diplomatische Spannungen mit Südafrika. Im Mai hatte er den südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa bei einem Besuch im Weißen Haus massiv kritisiert. Trump warf Südafrika vor, einen „Genozid“ an weißen Bauern zu begehen, und untermauerte seine Vorwürfe mit Videoaufnahmen. Fachleute und die südafrikanische Regierung widersprechen jedoch dieser Darstellung.

Drastische Wende in Flüchtlingspolitik
Kritiker sehen in Trumps Argumentation eine Aufgreifung rechtsextremer Verschwörungstheorien vom angeblichen „weißen Genozid“. Die Ankündigung ist formal im US-Handelsregister veröffentlicht und markiert eine drastische Wende in der amerikanischen Flüchtlingspolitik. Beobachter erwarten, dass die Maßnahme sowohl innenpolitisch als auch international heftige Diskussionen auslösen wird.