Tomahawks vom Tisch?

Selenskyj: „Trump hat weder Nein noch Ja gesagt“

US-Präsident Donald Trump und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj haben sich am Freitag im Weißen Haus getroffen.(Bild: AP/Alex Brandon)

Nach dem Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus sind viele Fragen aufgekommen. So erwähnte US-Präsident Donald Trump in seinem ersten anschließenden Posting auf Truth Social die Tomahawk-Präzisionswaffe mit keinem Wort. Zuvor hieß es immer wieder, dass die ukrainische Regierung die Raketen gerne hätte.

Trump blieb vage und sagte noch vor dem Gespräch, dass die USA ihre Tomahawks selbst bräuchten. In dem Teil des Treffens mit Selenskyj, das im Fernsehen übertragen wurde, sagte er dann, man könne den Krieg hoffentlich beenden, ohne über diese Waffen nachdenken zu müssen. US-Medien wie der Sender CNN berichteten, dass Trump eine Freigabe der Marschflugkörper, mit denen die ukrainische Armee weit nach Russland hineinschießen könnte, verweigert habe. Selenskyj sagte hingegen: „Es ist gut, dass Präsident Trump nicht Nein, aber heute auch nicht Ja gesagt hat. Wir müssen daran noch mehr arbeiten.“

Laut Medien war das Treffen „nicht einfach“ und stellenweise „etwas emotional“. Noch vor einiger Zeit hatte Trump die Situation so eingeschätzt, dass die ukrainische Armee mithilfe westlicher Verbündeter ihr Staatsgebiet von Russland zurückerobern könne. Es bräuchte Zeit, Geduld und finanzielle Unterstützung.

Tomahawk-Marschflugkörper

• Tomahawk-Marschflugkörper haben eine Reichweite von 1600 bis 2500 Kilometer und könnten damit Ziele weit im russischen Hinterland treffen – etwa Rüstungsbetriebe oder Raffinerien und Treibstofflager.
• Allerdings sind die Tomahawks dafür ausgerichtet, von Kriegsschiffen oder U-Booten abgefeuert zu werden. Die Ukraine hat keine entsprechenden Schiffe. Wie eine Umrüstung der Tomahawks aussehen könnte, ist ungewiss. 
• Bisher ist unklar, ob die USA diese Waffe tatsächlich liefern. Laut Trump muss das Weiße Haus jedenfalls über den Verwendungszweck informiert werden.

Ärger über Putin verflogen?
Trump hatte sich auch zunehmend verärgert über Kremlchef Wladimir Putin gezeigt, da dieser gar keinen Frieden wolle. Nun telefonierte der US-Präsident aber wieder mit ihm. Am Donnerstag gab er bekannt, dass er sich „wahrscheinlich in den nächsten zwei Wochen“ in Budapest mit Putin treffen werde – voraussichtlich ohne Selenskyj. Mit dem ukrainischen Präsidenten wolle er jedenfalls Kontakt halten, sagte Trump. Das letzte Treffen mit Putin im August im US-Bundesstaat Alaska blieb ohne besondere Ergebnisse.

Treffen der EU-Außenminister am Montag
„Die USA wollen keine Eskalation“, sagte Selenskyj. Er selbst informierte europäische Verbündete noch am Freitagabend über seinen Besuch im Weißen Haus, darunter NATO-Generalsekretär Mark Rutte und Spitzen der EU-Institutionen. Am Montag treffen sich die EU-Außenministerinnen und -außenminister in Luxemburg, um über den Ukraine-Krieg und den Krieg im Nahen Osten zu sprechen. Aus der Ukraine wird Außenminister Andrii Sybiha diesmal persönlich teilnehmen. Geplant ist unter anderem, dass das 19. Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet wird. Österreichs Forderung, die Raiffeisen Bank International (RBI) von den Sanktionen auszunehmen, wird von keinem anderen Land unterstützt.