Wegen Haftbefehls

Putin muss 3500 Kilometer Umweg nach Ungarn machen

Kremlchef Wladimir Putin (rechts) muss wohl nicht damit rechnen, von Ungarns Premier Viktor Orbán (links) verhaftet zu werden.(Bild: AP/Valeriy Sharifulin)

US-Präsident Donald Trump will sich in Budapest mit Kremlchef Wladimir Putin treffen und über den Ukraine-Krieg sprechen. Wann genau der Gipfel stattfinden soll, ist bisher nicht bekannt. Unklar ist auch, wie Putin einreisen wird, besteht doch ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen ihn.

Dieser geht auf das Jahr 2023 zurück und beruht auf dem Verdacht, dass der russische Präsident für Deportationen ukrainischer Kinder nach Russland verantwortlich ist. Ein weiteres Hindernis für die Einreise nach Ungarn ist, dass die EU ihren Luftraum für russische Flugzeuge aufgrund der Sanktionen gesperrt hat. Da Ungarn ein Binnenland ist, ist es nahezu vollständig von EU-Mitgliedstaaten umgeben.

Medien wie der belarussische Telegram-Kanal Nexta und das ungarische Onlineportal Telehux.hu haben nun Möglichkeiten aufgezeigt, wie der russische Machthaber dennoch nach Budapest zum Treffen mit Trump kommen könnte. Als „wahrscheinlichste Route“ wird der sogenannte Balkan-Korridor gesehen. Diese Route führt durch das Kaspische Meer, den Iran, die Türkei, das Mittelmeer, Montenegro und Serbien.

Hier sehen Sie ein Posting zu der Route über den Balkan-Korridor:

Die Türkei und Bulgarien würden kaum Widerstand leisten, Serbien könnte sogar eine Ehreneskorte organisieren, heißt es in einem Onlinebericht von Pravda. Dieses Gebiet gelte aufgrund der militärischen Aktivitäten aber als riskant, gibt Nexta zu bedenken.

Drei zusätzliche Flugstunden, Notfallpläne nötig
Weitere Herausforderungen: Durch den Umweg wären zusätzlich ungefähr 3500 Kilometer nötig, für die das Flugzeug geschätzt drei Stunden braucht. Für schlechtes Wetter und diplomatische Turbulenzen sind laut dem Bericht Notfallpläne und eine enge Abstimmung mit den türkischen und serbischen Fluglotsinnen und Fluglotsen nötig. Grundsätzlich ist eine erzwungene Landung eines russischen Flugzeugs in Europa völkerrechtlich nicht erlaubt.

Als alternative Route wird der Weg über das Schwarze Meer und Rumänien angeführt, wobei das NATO-Land als Verbündeter der Ukraine gilt. Die Route über Polen soll wegen des angespannten Verhältnisses zu der dortigen Regierung bereits ausgeschlossen sein. Laut der Europäischen Kommission wird die Erlaubnis für den Überflug von einem Flugzeug mit Putin an Bord von jedem EU-Land einzeln erteilt. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sprach von einer „ernsthaften logistischen Herausforderung“. Theoretisch könnte das Weiße Haus aber auch einfach mit der EU eine Luftkorridor-Vereinbarung für das betroffene Flugzeug abschließen.

Hier sehen Sie einen Tweet von Orban zum Friedensgespräch in seinem Land:

Mit Verhaftung ist nicht zu rechnen
„Die EU-Sanktionen beinhalten kein Verbot für den Präsidenten und den Außenminister Russlands, die EU zu besuchen. Daher gibt es keine Hindernisse für Putins Reise nach Ungarn“, stellte die Europäische Kommission in einer Mitteilung aber klar. Auch die ungarische Regierung teilte bereits mit, dem russischen Präsidenten zu garantieren, dass er sich ungehindert fortbewegen könne.

Dass Putin in Ungarn verhaftet wird, gilt ohnehin als sehr unwahrscheinlich. Israels Premier Benjamin Netanyahu, gegen den ebenfalls ein Haftbefehl des Strafgerichtshofs besteht, war im Frühling ohne Konsequenzen nach Budapest gereist. Damals hatte der rechtsnationale Premier Viktor Orbán nicht nur eine Verhaftung verweigert, sondern auch den Rückzug Ungarns aus dem IStGH angekündigt.