Bei der Budgetdebatte

SPÖ-Chef geht am Dienstag im Landtag auf Angriff

Winkler (li.) und Achleitner können offenbar ganz gut, bei Fragen zur Energiezukunft verfliegt die gute Laune aber.(Bild: Markus Wenzel)

Diese Woche wird im oberösterreichischen Landtag drei Tage lang über das Budget für 2026 debattiert. Der rote Parteivorsitzende Martin Winkler möchte diese Bühne für sich nutzen.

Das Team rund um Landesrat und SPÖ-Chef Martin Winkler und er selbst bereiten sich schon einige Zeit auf diese drei Tage in der kommenden Woche vor. Ab Dienstag wird im Linzer Landhaus über das Budget debattiert. Es wird viel argumentiert werden, aber bestimmt auch politisch gestritten. Immerhin geht es mit der Freigabe gewaltiger Beträge um die Zukunft unseres Landes.

In Oberösterreich ist es Usus, dass sich die ÖVP von Landeshauptmann Thomas Stelzer und seinem Stellvertreter Manfred Haimbuchner von der FPÖ alles miteinander ausmachen. Sie haben im Landtag eine Mehrheit – und brauchen die anderen gar nicht, um ihre Pläne durchzubringen. Darüber beklagt sich auch Winkler, der Finanzreferent Stelzer mehrmals darum bat, ihm seine Budgetpläne zu erklären.

SPÖ-Landesgeschäfsführerin Nicole Trudenberger(Bild: Markus Wenzel)

Der Rote ist fest davon überzeugt, als Finanzfachmann die größte Expertise aller zu haben – von der Wirtschaft bis hin zu Energiefragen. Sein Wissen will Winkler jedenfalls bei der dreitägigen Debatte heraushängen lassen. SPÖ-Landesgeschäftsführerin Nicole Trudenberger kündigt an, dass es die SPÖ anders machen werde und ihren Parteichef im Landtag in den Mittelpunkt stellt. Man will die Bühne nutzen, um die eigenen Ideen unters Volk zu bringen. 

Auch wenn es Schwarz-Blau nicht zulässt, Winklers Ideen mehr Energie zu verschaffen, bleibt die SPÖ – anders als früher – drauf. Etwa beim Kraftwerksbau. Entgegen dem Willen von Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner (ÖVP) möchte der Rote eine Zweckgesellschaft gründen, um die Energie AG mit dem Kapital von Investoren auszustatten, um Kraftwerke zu bauen.