Auf ganz Österreich

Kammer warnt: Ärztestreiks könnten sich ausweiten

Die Ärztekammer schlägt einmal mehr Alarm. „Das Kassensystem steckt in einer Finanzierungskrise. Es gibt zu wenig Ärztinnen und Ärzte im solidarisch finanzierten Gesundheitsbereich. Die Menschen leben mit überbordenden Wartezeiten in den Ordinationen und bei OP-Terminen“, sagte Johannes Steinhart, Präsident der Österreichischen Ärztekammer.

„Und jetzt gibt es in Kärnten erste Warnstreiks von Ärzten (waren am Montag, Anm.), und wir können nicht ausschließen, dass sich diese auch auf andere Teile Österreichs ausweiten.“ Es müsse also rasch und wirksam gegengesteuert werden. „Die Ärztekammer kann und will dabei auch weiterhin ein Teil der Lösung sein.“ Man habe bereits 2020 einen einheitlichen Leistungskatalog vorgelegt. „Hier von einer Blockadehaltung zu sprechen, ist wirklich nicht angebracht.“

Man wolle den Gesamtvertrag, sagte auch Ärztekammer-Vizepräsident Edgar Wutscher. Mit der Sozialversicherungsanstalt der Selbstständigen (SVS) und der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (BVAEB) sei es schließlich auch gelungen, österreichweite Verträge abzuschließen, ergänzte Steinhart. In der vergangenen Woche habe es ein „sehr positives Gespräch“ mit ÖGK-Obmann Andreas Huss, Gesundheitsministerin Korinna Schumann sowie Gesundheitsstaatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig (beide SPÖ) gegeben.

Am Montag standen viele Patientinnen und Patienten in Kärnten vor verschlossenen Türen.(Bild: zVg)

Nicht nur Leistungen, auch Honorarsystem
Es sei allerdings nicht gelungen, mit der ÖGK auf Funktionärsebene Gespräche zu führen, sagte Wutscher. Der Katalog solle nicht nur Leistungen enthalten, sondern auch ein Honorarsystem. Dass der Rechnungshof in einem Bericht empfohlen hat, die Landesärztekammern zu entmachten, stößt auf Unverständnis. „Ich lasse mir nicht den schwarzen Peter zuschieben“, sagte Dietmar Bayer, stellvertretender Bundeskurienobmann der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte.

Der Kassenvertrag sei „kaputt“, junge Ärztinnen und Ärzte würden das Modell aus wirtschaftlichen Gründen nicht wählen. Die ÖGK müsse den Vertrag reformieren, um ihren Versorgungsauftrag zu erfüllen. Zuwächse bei Honoraren seien vor allem auf Frequenzsteigerungen zurückzuführen, da die Bevölkerung älter werde und Menschen seit der Corona-Pandemie öfter in die Ordinationen kommen. Man solle nicht Wahlärztinnen und Wahlärzte verunglimpfen, sondern Kassenverträge attraktiver machen.