Verhandlung mit Kammer

ÖGK will bundesweit einheitliche Tarife schaffen

Die Muttermalkontrolle ist in einigen Bundesländern kostenpflichtig, in anderen nicht.(Bild: WavebreakmediaMicro)

Die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) will bis Mitte 2026 ein bundesweites Honorierungsmodell mit einheitlichen Tarifen vorlegen. Derzeit bestehen unterschiedliche Verträge für Ärztinnen und Ärzte je nach Bundesland. So ist zum Beispiel die Muttermalkontrolle in einigen Ländern kostenpflichtig, in anderen nicht.

Die ÖGK zahlt auch Kassenärztinnen und Kassenärzten je nach Bundesland teils unterschiedliche Honorare für gleiche Leistungen. Die Ärztekammer teilte mit, im Herbst mit der Kasse wieder über Gesamtverträge zu sprechen. Um einen österreichweit gültigen Gesamtvertrag zwischen Kassenärztinnen und -ärzten sowie der Kasse wird bereits seit Jahren gerungen. 2023 scheiterten Verhandlungen daran, dass die Ärztekammern eine Harmonisierung anhand der höchsten Tarife gefordert hatte, was zu Mehrkosten geführt hätte.

Seither heißt es, dass an einem Gesamtvertrag gearbeitet werde. Dagegen sprachen sich vor einem Jahr etwa Vorarlbergs Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher (ÖVP) und Vorarlbergs Ärztekammer aus. Sie befürchten, dass die Honorare nach unten angepasst werden, und damit Kassenärztinnen und Kassenärzte ins Wahlarztsystem abwandern.

Zuletzt empfahlen die Prüferinnen und Prüfer des Rechnungshofs, die Landesärztekammern zu entmachten, ihre Zustimmung zu einem Gesamtvertrag soll nicht mehr nötig sein. Gesundheitsstaatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) sagte aber, eine Einigung mit allen Beteiligten anzustreben. Eine Gesetzesinitiative, die die Empfehlungen berücksichtige, könne am Ende der Verhandlungen stehen.