Politologe Filzmaier:

Kaiser ist „geeigneter Präsidentschaftskandidat“

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ)(Bild: Sepp Pail)

Im Herbst hat Peter Kaiser seinen Vorsitz in der Kärntner SPÖ zurückgelegt, Daniel Fellner übernahm. Welche Chancen Fellner hat und warum Kaiser ein „geeigneter Präsidentschaftskandidat“ sei, hat Politologe Peter Filzmaier jetzt analysiert.

Mit mehr als 96 Prozent der Parteitagsstimmen stehe Fellner vorerst außer Streit, sagte Filzmaier. Sein Image und der Schulterschluss seiner Partei würden sich bei der Landtagswahl im Frühling 2028 entscheiden. „Im Fall guter Ergebnisse für die SPÖ haben Siege viele Väter, und Fellner kann sich bei Erfolgen mitsonnen. Niederlagen sind aber ein Stiefkind, also wird ihm im Fall von Misserfolgen etwa in Klagenfurt sicher parteiintern eine Mitschuld zugeschrieben, ob er nun etwas dafür kann oder nicht“, sagte der Politologe.

Fellner müsse jedenfalls an seiner Popularität bei Wechselwählerinnen und Wechselwählern arbeiten. Kaiser habe diese Breitenwirkung gehabt. „Peter Kaiser lag in der fiktiven Landeshauptmannfrage – wenn also die Kärntner den Landeschef direkt wählen könnten – immer besser als seine Partei. Sowohl 2018 als auch 2023 wurde unter Wählerinnen und Wählern der SPÖ Kaiser im Vergleich zu den inhaltlichen Standpunkten der Partei doppelt bis dreimal so oft als Wahlmotiv genannt“, führte Filzmaier aus. Kaiser habe nie „Brandreden als Rundumschlag gegen andere Politiker gehalten, keine allzu bombastischen Wahlversprechen“ gemacht und sei stets um Sachlichkeit bemüht gewesen.

Politologe Peter Filzmaier(Bild: Reinhard Holl)

Was die Chancen schmälert
Zudem habe der Landeshauptmann immer das große Ganze und die gesamtpolitische Verantwortung im Blick gehabt, nicht nur als Parteipolitiker agiert. Das mache ihn auch zu einem geeigneten Präsidentschaftskandidaten, attestierte Filzmaier. Allerdings gab er zu bedenken: „Es genügt bei weitem nicht, auf jahrzehntelange politische Verdienste eines Präsidentschaftskandidaten zu verweisen. Kaiser müsste seine Zukunftsvision für ein modernes Amtsverständnis als Bundespräsident entwickeln. Solche großen Zukunftsmodelle waren bisher aber nicht seine Stärke.“

Der Landeshauptmann selbst sagte bereits, dass er einen Antritt zur Hofburg-Wahl nicht ausschließe. „Ich sage in keinster Weise, dass nie dieses oder jenes passiert“, hielt er fest. Er habe auch ausgeschlossen, jemals hauptberuflich Politiker zu werden.

Mit Blick auf Kärnten sagte er, dass eine rot-schwarze Koalition nach der nächsten Landtagswahl „keineswegs sicher“ sei. „Bei 2023 miteinander rund 56 Prozent der Stimmen scheint es genug Luft nach unten zu geben. Aber die SPÖ lag 2009 unter 30 Prozent, die ÖVP hatte 2004 nicht einmal 12 Prozent. Also kann diese Mehrheit schneller weg sein, als man glaubt.“