„Krone“-Kommentar
Magnus Brunner: Ein EU-Kommissar gegen Migration
All jene, die sich in der scheidenden schwarz-grünen Bundesregierung einigermaßen durch Kompetenz auszeichneten, verlassen nunmehr mit Ausnahme der „eisernen Lady“ Karoline Edtstadler das sinkende Schiff.
Wirtschaftsminister Martin Kocher setzt sich – ohne die an sich notwendige Abkühlungsphase – als Gouverneur in die Nationalbank ab. Und Finanzminister Magnus Brunner tritt als EU-Kommissar in Brüssel an. Und dort soll er auf Wunsch von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die schwierigen Agenden Migration und Asyl betreuen.
EINERSEITS ist das zweifellos eines der wichtigsten Ressorts, das die EU-Kommission zu besetzen hat.
ANDERERSEITS stellen wir uns die Frage, wodurch sich Brunner dafür eigentlich qualifiziert hat.
Zwar hat er als Minister, mit Ausnahme seiner Neigung, dann und wann illuminiert Auto zu fahren, recht gute Figur gemacht. Als Verantwortlicher für unsere Staatsfinanzen hat er uns allerdings einen Rekord-Schuldenberg hinterlassen.
Und in Sachen Migrationspolitik kann man nur hoffen, dass er die neue restriktive ÖVP-Haltung, die eins zu eins von den Freiheitlichen abgekupfert wurde, auch als EU-Kommissar beibehält.
Demnach müsste er den erst jüngst beschlossenen EU-Migrations- und Asylpakt in aller Härte rasch umsetzen.
Er wäre dann wohl ein Kommissar gegen und nicht für Migration …
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