"Krone"-Interview

Scheuch: “Rücktritt wäre ein Schuld-Eingeständnis”

Zwei Richter haben Uwe Scheuch nicht rechtskräftig wegen Korruption verurteilt. Trotzdem denkt Kärntens FPK-Chef nicht daran zu gehen. "Ich habe nichts getan", erklärt er und meint, dass jeder Rücktritt immer ein Schuldeingeständnis sei.

"Krone": Von Bundespräsident Heinz Fischer bis zu Wutbürgern fordern alle Ihren Rücktritt.
Uwe Scheuch: Bitte, noch einmal ganz deutlich: Ein Rücktritt ist für mich kein Thema. Ich bin überzeugt, dass ich nichts getan habe. Meine Verantwortung ist es, für Kärnten zu arbeiten.

"Krone": Die Kritik sitzen Sie aus?
Scheuch: Wenn einer politisch unter Druck gerät, hauen alle anderen hin. Das ist eben so.

"Krone": Der Bundespräsident ist aber nicht irgendjemand.
Scheuch: Der sollte sich darum kümmern, dass wir derzeit Hunderte Milliarden in europäische Banken stopfen. Stattdessen hat er in einer entscheidenden Phase nichts Besseres zu tun, als darüber zu philosophieren, was ein Uwe Scheuch tut oder nicht.

"Krone": VP–Chef Josef Martinz hat wegen der Birnbacher-Anklage sein Amt niedergelegt.
Scheuch: Für mich wäre jeder Rücktritt immer ein Schuldeingeständnis gewesen, daher kommt auch das nicht infrage – der Sepp Martinz sieht das anders. Aber können wir auch einmal über etwas anderes reden?

"Krone": Worüber zum Beispiel?
Scheuch: Darüber, dass ich mir Sorgen mach', ob wir nächstes Jahr um die Zeit noch den Euro haben. Darüber, dass Banken wieder Milliarden abzocken. Im Vergleich zu diesen Problemen ist's so egal, ob ich noch Landeshauptmann werde oder morgen zurücktreten würde.

"Krone": Fühlt man sich als Politiker bei solchen Problemen nicht auch überfordert?
Scheuch: Nein. Politiker zu sein ist nach wie vor der spannendste, wichtigste Beruf mit Verantwortung – wie ein Arzt. Man erwartet von uns Problemlösungen, zieht aber keine genaue Grenzen, in denen wir uns bewegen dürfen.

"Krone": Erklären Sie das näher.
Scheuch: Na morgen, zum Beispiel, kommt eine Mutter zu mir, die bittet, ob ich ihr nicht bei der Lehrstellensuche für die Tochter helfen kann. Nein, darf ich nicht – da steh' ich mit einem Fuß sicher wieder im Kriminal und mach Amtsmissbrauch oder so.

"Krone": Wie würden Sie's ändern?
Scheuch: Eine Patentlösung habe ich leider auch nicht. Aber ein Anfang wären ganz klare Gesetze. Ich beuge mich jedem Gesetz. Das Parlament möge beschließen, dass Politiker gehen müssen, die in der Nase bohren. Einverstanden. Aber derzeit ist alles eine Grauzone, so wie auch bei mir.

"Krone": Die Sie eben ausschöpfen. Wo ist Ihre eigene Moral?
Scheuch: Ich habe sehr, sehr hohe moralische Ansprüche an mich und lebe sie auch, glauben Sie mir. 

"Krone": Braucht Moral in der Politik wirklich so viele Gesetze?
Scheuch: Ja. Denn bei den derzeitigen Rahmenbedingungen wird die Politik noch bald zu einem Grüß-August-Beruf verkommen, in dem sich keiner mehr was traut.

"Krone": Sie trauen sich was, wollen Sie damit sagen?
Scheuch: Ja, ich bin nicht mutlos und tatenlos und deshalb bleibe ich weiter im Amt, weil's für Kärnten nicht gut wäre, wenn irgendwann Beamte, NGOs und die Medien das Ruder übernehmen.

"Krone": Scheuch, der Sesselkleber?
Scheuch: Also, bitt' schön, jeder, der mich kennt, weiß, dass ich wirtschaftlich unabhängig bin – der Vorwurf ist also wirklich lächerlich!

"Krone": Dann hängen Sie eben an der Macht.
Scheuch: Ich hänge daran, dass ich als Einziger mit über 7.000 Vorzugsstimmen ein Direktmandant habe. Der Wähler wollte den Scheuch und er bekommt ihn.

"Krone": Sie haben sich mit einem Arzt verglichen. Wenn der Fehler macht, muss er auch die Konsequenzen tragen.
Scheuch: Was passiert einem Arzt, der eine falsche Niere entfernt? Ich denke, er wird weiter arbeiten. Natürlich mache auch ich Fehler, wie jeder, aber in der "Causa Scheuch" – wenigstens heißt sie nicht mehr "Part of the game"-Affäre – habe ich meiner Überzeugung nach nichts getan. Der Herr Lukasek hat ein Gespräch geheim aufgezeichnet, das ist alles. Es gibt keine Staatsbürgerschaft, keine Russen, kein Geld. Also lass ich mir da nicht von anderen eine Schuld hineininterpretieren.

"Krone": Die anderen sind zwei unabhängige Richter, die Sie beide wegen Korruption schuldig gesprochen haben.
Scheuch: Sie selbst haben geschrieben, dass die Urteile völlig unterschiedlich sind. Warten wir nun auf eine rechtskräftige Entscheidung und dann schauen wir weiter.

"Krone": "Wir" ist die Parteispitze?
Scheuch: Nein, die ganze Partei.

"Krone": Die mit einigen anderen nicht so glimpflich verfährt wie mit Ihnen.
Scheuch: Ich habe eben hundertprozentigen Rückhalt in meinen Reihen – das unterscheidet mich wohl vom Martinz, der in seiner ÖVP keinen hat.

"Krone": Letzte Frage: Haben Sie aus den Verfahren denn auch irgendwas gelernt?
Scheuch: Sehr viel. Die letzten zweieinhalb Jahre waren die mit deutlichem Abstand prägendsten und persönlich verletzendsten Jahre meines bisherigen Lebens, keine Frage. Den Schlussstrich darunter wird mir aber letztlich der Wähler ziehen – haben wir gut gearbeitet, wird er uns belohnen, wenn nicht, dann kann es so sein wie 2002, wo wir von 27 auf 10 Prozent abgestürzt sind (bei der Nationalratswahl, Anm.).