Wahl am SPÖ-Parteitag

Kanzler? „Babler wird massiv bestätigt werden“

Vor dem SPÖ-Parteitag gibt sich Genosse Jörg Leichtfried zuversichtlich. Im Vergleich zur ÖVP sei man in vielen Bereichen am „richtigeren“ Weg. Zum Beispiel beim heiß diskutierten Asyl-Kodex. „Man redet über etwas, wo keiner weiß, was es wirklich ist.“ Aber auch beim Arbeiten: Da solle lieber weniger gearbeitet werden - Erhöhung des Arbeitslosengeldes inklusive. Leichtfried ist sicher: „Andreas Babler wird am Parteitag massiv bestätigt werden.“ Mehr noch: „Wir stellen den Kanzleranspruch.“

Bei der Wiederwahl am Wochenende erwartet er ein „gutes“ Ergebnis für Babler, sagt Leichtfried im Interview mit Conny Winiwarter. Welches das ist, lässt er offen. Pamela Rendi-Wagner hatte bei ihrem letzten Parteitag nur mehr 75,3 Prozent der Delegierten hinter sich. Was danach passiert ist, ist hinlänglich bekannt. 

Migration: „Rechtsstaat muss sich durchsetzen“
„Da ist einiges im Argen“, so der SPÖ-Politiker auf die Frage, ob der Anstieg an antisemitischen Vorfällen und Bombendrohungen mit der irregulären Migration zusammenhängt. Er fordert ein hartes Durchgreifen: „Der Rechtsstaat darf nicht zaudern und zögern“ - und muss sich besser durchsetzen. 

Jörg Leichtfried im krone.tv-Interview mit Conny Winiwarter(Bild: krone.tv)

„Markteingriffe sind Aufgabe des Staates“
Einen Seitenhieb gegen die FPÖ hat er aber auch parat: Sie habe den Staatsschutz ruiniert. Die Rechnung bekommen wir aktuell beinahe täglich serviert. Geht es nach der SPÖ sollten wir aber lieber etwas anderes serviert bekommen: Markteingriffe bei Banken, Mieten, im Energiesektor und bei Grundnahrungsmittel. „Wir brauchen keinen Nachtwächterstaat, der sich um fast nichts kümmert“, so der Nationalratsabgeordnete.

Pensionssystem macht SPÖ „keine Sorgen“ 
Kümmern will sich die SPÖ hingegen darum, dass mehr Menschen gesund in Pension gehen können: „Die Hälfte der Menschen gehen aus dem Krankenstand oder der Arbeitslosigkeit in Pension.“ Eine sechste Urlaubswoche oder eine 32-Stunden-Woche könnten laut dem Sozialdemokraten eine Lösung für das Problem sein. Wofür es allerdings keine erkennbaren Lösungen gibt, ist die tickende Zeitbombe Pensionssystem. Darüber mache sich Leichtfried aktuell „keine Sorgen.“ 

Warum die SPÖ vom Asyl-Kodex wenig hält und inwiefern Pamela Rendi-Wagner noch Teil der SPÖ ist, sehen Sie im Video oben.