Forderung nach Kalifat

Aufregung um Islamisten-Demos in Deutschland

Ausland
04.11.2023 09:06

Zwei pro-palästinensische Demonstrationen in Frankfurt am Main und Essen sorgen in Deutschland für Aufregung. Dabei kam es in der Finanzmetropole zu einigen Festnahmen - während in Essen ein islamistisches Weltbild mehr im Vordergrund stand, als das Leiden im Gazastreifen.

Bei einer propalästinensischen Kundgebung mit anschließender Demonstration sind am Freitag in der Finanzmetropole Frankfurt am Main neun Menschen festgenommen worden.

Es wurden unter anderem Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung, des Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen und des Verdachts der Gewaltdarstellung eingeleitet, wie die Polizei am Abend mitteilte. An der Demonstration unter dem Motto „Waffenruhe in Gaza“ in der Frankfurter Innenstadt hätten bis zu 850 Menschen teilgenommen.

Antisemitische Symbolik
Die Polizei stellte eigenen Angaben zufolge ein Schild mit „SS-Runen“ sicher und nahm dessen Trägerin fest. Eine andere Frau habe ein Plakat in die Höhe gehalten, auf dem die Flagge des Staates Israel in einer Mülltonne abgebildet war - und die Aufschrift „Keep the World clean“. Das Schild wurde ebenfalls sichergestellt und die Frau muss sich wegen des Verdachts der Volksverhetzung verantworten, wie es hieß.

Auch in Essen versammelten sich am Freitagabend mehr als 3000 Demonstranten. Deutsche Medien berichten, dass unter den Teilnehmern auch bekannte Islamisten gewesen seien. Der Demonstrationszug hätte islamistische Banner geschwenkt und die Errichtung eines Kalifats gefordert.

Die Polizei wolle nun die gezeigten Symbole auf ihre strafrechtliche Relevanz überprüfen, heißt es. Die Demonstration sei „sehr laut und sehr emotional, aber friedlich“ verlaufen, hatte ein Polizeisprecher am Freitagabend gesagt.

Geschlechtertrennung bei Demo
Der Journalist Frank Schneider begleitete die Demonstration vor Ort und berichtete auf der Plattform X von einer strikten Geschlechtertrennung. Frauen hätten im „großen Abstand“ zu den Männern laufen müssen, wie ein Videomitschnitt nahelegt. 

Wie auf Fotos der Nachrichtenagentur dpa zu sehen ist, zeigten zahlreiche Teilnehmer den „Tauhid-Finger“ - ein Symbol, das laut dem deutschen Verfassungsschutz vor allem von Anhängern des politischen Islam genutzt wird, wie beispielsweise auch von Anhängern des sogenannten Islamischen Staates. Die Geste bedeutet demnach sinngemäß „Es gibt keinen Gott außer Allah“.

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