Kritik an NATO

Schoigu nennt Bedingung für Friedensgespräche

Die Regierung in Moskau ist nach den Worten des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu unter bestimmten Bedingungen zu Gesprächen über eine Beilegung der Ukraine-Krise und eine weitere „Koexistenz“ mit dem Westen bereit. Die westlichen Staaten müssten aufhören, Russlands strategische Niederlage anzustreben, sagte Schoigu auf einem Militärforum in China. Die Voraussetzungen für solche Gespräche seien daher noch nicht gegeben.

„Es ist auch wichtig, gleichberechtigte Beziehungen zwischen allen Nuklearmächten und ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates zu gewährleisten, die eine besondere Verantwortung für die Aufrechterhaltung des Friedens und der globalen Stabilität tragen“, sagte der russische Verteidigungsminister weiter.

Schoigu kritisiert Aufstockung von NATO-Streitkräften
Schoigu warf den westlichen Staaten zudem vor, den Konflikt in der Ukraine auf den asiatisch-pazifischen Raum ausweiten zu wollen. Die NATO verschleiere eine Aufstockung ihrer Streitkräfte in der asiatisch-pazifischen Region mit einem „demonstrativen Wunsch nach Dialog“, zitierte die russische Nachrichtenagentur Tass Schoigu in einer Rede auf dem dreitägigen Xiangshan-Forum für Militärdiplomatie in China. Die NATO-Staaten förderten ein Wettrüsten in der Region und verstärkten ihre Militärpräsenz sowie die Häufigkeit und den Umfang von Militärübungen.

Gleichzeitig versicherte er, dass Russland die Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen nicht senken werde. Die Kündigung des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen durch Russland bedeute nicht das Ende des Abkommens, erklärte Schoigu.