Parteien gespalten

Dauerstreit entfacht Diskussion um Proporz in NÖ

Was die heimischen Kleinparteien seit Langem fordern, könnte durch ständigen Unfrieden in Landesregierung möglich werden. Die Abschaffung des Proporzsystems wird aktuell wieder zum Thema. Realistisch umsetzbar scheint eine Systemänderung - zumindest vorerst - aber noch nicht.

Erst machte die Debatte Tempo-150 auf den Straßen die Landespolitik rasend, dann setzte selbige der „Luxus-Job“ im EVN-Vorstand unter Strom. Das Resultat: Rund ein halbes Jahr nach dem Start für Schwarz-Blau gibt es Zank auf der Regierungsbank. Zwar nicht zwischen der ÖVP und der FPÖ, die sich einem Arbeitsübereinkommen verschrieben haben, dafür aber umso mehr mit der SPÖ - im Speziellen mit Parteichef Sven Hergovich. Wie berichtet verglich ÖVP-Parteimanager Matthias Zauner ihn mit einem nicht amtsführenden Stadtrat in Wien.

Was die Frage aufwirft, ob das Proporzsystem abgeschafft werden sollte. Dafür sind die Grünen und die Neos. „Das Regierungssystem in ist so steinzeitlich wie die rückschrittliche Koalition FVP - Freiheitliche Volkspartei“, urteilt die grüne Helga Krismer. „Der Proporz muss weg, damit jene Parteien zusammenarbeiten, die das wirklich wollen - und nicht jene, die per Gesetz miteinander regieren müssen“, ergänzt die pinke Frontfrau Indra Collini. Die SPÖ ortet „Vorteile und Nachteile“. Parteimanager Wolfgang Zwander wäre für eine „sachliche Diskussion“ über die Abschaffung bereit.

Schwarz-Blau ist dagegen
Nicht daran beteiligen wird sich die FPÖ. Landesvize Udo Landbauer sieht in dem System „gelebte Demokratie und den Wählerauftrag umgesetzt“. Ähnlich sieht es ÖVP-Parteimanager Zauner und meint: „Etwas, das sich in seit fast acht Jahrzehnten bewährt hat, sollte man wegen eines einzelnen Arbeitsverweigerers nicht über Board werfen“. Die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit ist – derzeit – außer Reichweite.