Schallenberg im Oman

EU-Außenminister beraten zu Nahost-Eskalation

Am Dienstag beraten die EU-Außenministerinnen und -außenminister wegen der Nahost-Gewalteskalation. Das Treffen in Maskat (Oman) soll zum Teil als Videokonferenz abgehalten werden. Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) nimmt vor Ort am Treffen der EU mit dem Golfkooperationsrat teil.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell kündigte am Montag auf der Plattform X (früher Twitter) an, für Dienstag ein Krisentreffen einberufen zu haben, um die Situation in Israel und in der Region zu besprechen. Das Treffen soll ab 16 Uhr abgehalten werden, zum Teil als Videokonferenz. Mehrere EU-Ministerinnen und -minister sind am Dienstag in Omans Hauptstadt Maskat.

Die EU tausche sich bereits mit ihren Partnern aus, um zu helfen und die Situation zu deeskalieren, sagte ein Sprecher der Europäischen Kommission am Montag in Brüssel. Borrell habe sich unter anderem etwa mit israelischen, ägyptischen und palästinensischen Vertreterinnen sowie Vertretern beraten. Auch mit den Außenministerien der USA, Deutschlands oder Italiens habe es Gespräche gegeben.

Nur Hilfsorganisationen unterstützt
Eine Sprecherin sagte, die EU habe palästinensische Hilfsorganisationen unterstützt, aber niemals direkt oder indirekt die Hamas oder andere palästinensische Terrororganisationen. Die Prioritäten seien mit den Mitgliedsstaaten festgelegt worden. Israels Militär habe das Recht, sich zu verteidigen, der Umfang der Hamas-Attacken sei „beispiellos.“

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Wie berichtet, hat Österreichs Regierung die Entwicklungszusammenarbeit mit den Palästinenserinnen und Palästinensern gestoppt. „Wir werden alle Zahlungen der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit vorerst auf Eis legen“, sagte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Montag im „Morgenjournal“ des ORF-Radios Ö1. Es handle sich um etwa 19 Millionen Euro. Der palästinensische Botschafter in Wien reagierte bestürzt.

Größte militärische Mobilmachung
Israels Armee hat am Samstag den Kriegszustand erklärt. Auf den Angriff der radikal-islamischen palästinensischen Organisation Hamas reagiert das Heer mit der größten militärischen Mobilmachung seiner Geschichte. 300.000 Reservistinnen und Reservisten sind laut dem Chefsprecher des Militärs einberufen worden. „Wir gehen in die Offensive.“ Mehr als 1000 Menschen kamen bei den jüngsten Kämpfen bisher ums Leben.