Regale geräumt

Streit um Markennamen iPad in China eskaliert

(Bild: AP)

Der Streit um den Markennamen iPad in China eskaliert: In knapp 20 Provinzen und Metropolen wie Peking und Shanghai haben städtische Gewerbeämter mit Ermittlungen begonnen, in immer mehr Städten wird das Apple-Tablet aus den Regalen genommen. Auch mehrere Onlineshops wie etwa das chinesische Amazon und Suning bieten das iPad in China nicht mehr an. Apple bekräftigte nach Medienberichten abermals, rechtmäßiger Besitzer des Markennamens auch in China zu sein.

"Wir mussten die iPads aus dem Regal nehmen", bestätigte ein autorisierter Apple-Händler in Shanghai der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag. Doch fügte er hinzu: "Wenn sie wollen, können sie es weiter von uns kaufen." Ähnliche Antworten gab es auch in anderen Läden. Das Bild war gleichwohl uneinheitlich: Während einige Händler in verschiedenen Städten betonten, keine iPads mehr zu verkaufen, boten offizielle Apple-Stores und andere Läden das Tablet unverändert an.

Apple droht Verkaufsverbot
Der Streit schwelt schon länger. Das in Südchina ansässige Unternehmen Proview Technology Shenzhen beansprucht die chinesischen Namensrechte und hat den Computerkonzern aus dem kalifornischen Cupertino wegen Urheberrechtsverletzung verklagt. Mehrere Gerichte wurden bemüht, ohne dass sich Apple bislang durchsetzen konnte. Ein Gericht in Shanghai soll am 22. Februar entscheiden, ob der Konzern den Verkauf der iPads in China vielleicht sogar ganz einstellen muss.

Elektronikkette stellte iPad-Verkauf ein
Großen chinesische Elektronikketten wie Gome oder Sundan wurden bereits rechtliche Schritte angedroht. Gome stellte den Verkauf ein, um einen Gerichtsentscheid abzuwarten. Amazon bestätigte nur, den Online-Verkauf auf Bitten von Apple gestoppt zu haben, weil das Unternehmen kein autorisierter Händler gewesen sei. Dies habe aber nichts mit dem Namensstreit zu tun, zitierte das "Wall Street Journal" eine informierte Person.

Rechtefrage noch ungeklärt
Apple bekräftigte indes einmal mehr seinen Anspruch auf den Markennamen in China. "Wir haben die weltweiten Rechte von Proview in zehn verschiedenen Ländern vor mehreren Jahren gekauft", zitierte die Tageszeitung "China Daily" eine Stellungnahme. "Proview hält sich nicht an seine Vereinbarung mit Apple - und ein Hongkonger Gericht hat sich in dieser Frage auf die Seite von Apple gestellt", wurde auf ein Urteil des Obersten Gerichts der autonom verwalteten Hafenmetropole von 2011 verwiesen.

Nach Presseberichten hatte Proview Shenzhen 2001 die Rechte für den Namen iPad in China erworben. Das Schwesterunternehmen Proview Taiwan, das den Markennamen 2000 in mehreren Ländern registrierte, verkaufte ihn allerdings 2009 an Apple. Aus Sicht von Proview Technology Shenzhen soll das Unternehmen in Taiwan aber nicht befugt gewesen sein, auch die Rechte für China zu veräußern.

Nach Ansicht des Pekinger Urheberrechtsanwalts Yu Guofu hat das Hongkonger Gerichtsurteil zugunsten von Apple keine Auswirkungen auf Gerichte in China. Apple habe die rechtlichen Komplikationen mit dem Namen in China unterschätzt, sagte der Experte der "China Daily". "Ein Ausweg für Apple wäre, bald den Namen seines Produkts zu ändern oder den Markennamen von Proview Technology Shenzhen zu kaufen."