Skurriler Fall

Schmuggel-Prozess um 500 Tonnen Knoblauch

Ein ungewöhnlicher Schmuggel-Prozess hat am Dienstag im Wiener Straflandesgericht stattgefunden. Angeklagt: eine 43-jährige Frau, der nicht - wie im Grauen Haus üblich - vorgeworfen wurde, Drogen, Zigaretten oder Kriegsmaterial illegal ins Land geschafft zu haben. Es ging vielmehr um insgesamt 500 Tonnen Knoblauch, den die gebürtige Chinesin zwischen 2007 und 2010 aus dem Fernen Osten nach Österreich importierte. Sie wurde freigesprochen.

Der Frau wurde vorgeworfen, die insgesamt 25 Container mit jeweils 20.000 Kilogramm fälschlicherweise als Ackerlauch deklariert zu haben, obwohl es sich dabei um gemeinen Knoblauch handelte. "Man könnte meinen, dass es sich dabei doch nur um Gemüse handelt und das keine große Rolle spielt", sagte der Staatsanwalt.

Doch: Ackerlauch unterlag im besagten Zeitraum keinen Einfuhrbeschränkungen und war mit wesentlich geringeren Zöllen belegt, sodass sich die Unternehmerin immerhin 762.500 Euro "erspart" haben soll. Der Staatsanwalt kreidete ihr deshalb gewerbsmäßige Abgabenhinterziehung an.

Für EU ist seit 2010 Ackerlauch gleich Knoblauch
Für die Geschäftsfrau war der Tatbestand "weder subjektiv noch objektiv erfüllt", wie ihre Verteidigerin ausführte. Die Europäische Kommission habe erst im Juli 2010 klargestellt, dass für Ackerlauch - in der Branche auch als Elefantenknoblauch bekannt - zolltechnisch dieselben Bestimmungen gelten wie für den gemeinen Knoblauch. Bis dahin sei das zwar nicht in Österreich, aber in EU-Staaten wie Großbritannien, Italien und den Niederlanden der Fall gewesen.

"Überall in Europa wurde zu den niedrigeren Zöllen geliefert", gab die Angeklagte zu Protokoll. Sie wurde schließlich freigesprochen: Das Gericht kam zu dem Schluss, dass ihr jedenfalls kein vorsätzlich strafbares Handeln nachzuweisen war. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig, der Staatsanwalt gab vorerst keine Erklärung ab.