Unrühmlicher Abgang

Rücktritt: Das hässliche Ende der Ära Berlusconi

(Bild: AP)

In Italien ist eine politische Ära zu Ende gegangen. Premier Silvio Berlusconi, der seit fast zwei Jahrzehnten die politische Szene des Landes beherrscht, ist am Samstagabend zurückgetreten. Nachdem die Abgeordnetenkammer ein neues Sparpaket und Reformen verabschiedet hatte, die Italien nun aus der Schuldenkrise führen sollen, reichte der sichtlich gezeichnete Regierungschef begleitet von Beschimpfungen zahlreicher Demonstranten bei Staatspräsident Giorgio Napolitano seinen Rücktritt ein. Auf den Straßen Roms wurde gefeiert.

Eine riesige Menschenmenge, die sich vor dem Präsidentenpalast in der italienischen Hauptstadt versammelt hatte, feierte mit Champagner, Fahnen, Chören wie im Stadion und Schmährufen das Ende der Regierung Silvio Berlusconi. Ein Orchester aus Berlusconi-Gegnern veranstaltete ein "Befreiungskonzert", um das Ende des Mitte-rechts-Kabinetts des nunmehr 75-jährigen "Cavaliere" zu feiern. Ein Chor ließ Händels "Hallelujah" ertönen.

"Ich bin zutiefst verbittert"
Die Polizei konnte nur mit Mühe die Masse von Menschen vom Auto des Premiers fernhalten, das zum Quirinalspalast, dem Amtssitz des Staatspräsidenten, fuhr. Einige Demonstranten warfen Münzen in Richtung des Autos. Unter wildem Geschrei betrat Berlusconi dann den Präsidentenpalast, um seinen Rücktritt einzureichen. Nach seinem Gespräch mit Napolitano, der das Demissionsgesuch annahm, verließ der Gründer der "Forza Italia" den Quirinalspalast durch einen Seitenausgang. Der Verkehr rund um das Gebäude kam zum Erliegen. "Ich bin zutiefst verbittert", gab Berlusconi vor seinen engsten Mitarbeitern zu.

"Mafioso! Mafioso!"
Auch vor Berlusconis römischer Privatresidenz Palazzo Grazioli, in der der milliardenschwere TV-Tycoon vor seinem Rücktritt noch ein Gipfeltreffen seiner Partei leitete, versammelten sich Demonstranten. Mit Pfiffen wurde Berlusconi empfangen, als sein Auto in den Hof des Palastes fuhr. "Mafioso! Mafioso!", schimpften die Gegner. Autokarusselle und Hupkonzerte begrüßten das Ende seines Kabinetts.

Lediglich eine kleine Gruppe von Anhängern rief Berlusconi zu, nicht nachzugeben. Er blickte seinen Getreuen dankbar entgegen. Auch auf dem Domplatz der Berlusconi-Heimatstadt Mailand versammelten sich mehrere Hundert Menschen, die euphorisch den Sturz des Regierungschefs feierten.

"Wir müssen alles neu aufbauen"
Zuvor hatte die Deputiertenkammer ein Sparpaket mit Wirtschaftsmaßnahmen verabschiedet, zu dem sich Italien gegenüber der EU verpflichtet hatte. Berlusconi hatte angekündigt, nach der Verabschiedung des Sparhaushaltes zurückzutreten. Im Abgeordnetenhaus feierte die Demokratische Partei PD, Italiens stärkste Oppositionspartei, das Ende einer Ära.

"Eine schmerzhafte Phase für Italien ist zu Ende gegangen. Italien ist ein Land, das das Blatt wenden und aufs Neue anfangen will. Für uns alle beginnt eine neue Ära. Wir müssen alles neu aufbauen: die Wirtschaft, die Justiz und das Wahlsystem", sagte der PD-Fraktionschef in der Abgeordnetenkammer, Dario Franceschini. Die oppositionelle Mitte-links-Allianz würde vorgezogene Parlamentswahlen gewinnen, doch jetzt brauche Italien eine Übergangsregierung, die die von der EU geforderten Sparmaßnahmen umsetze.

"Diese Regierung stürzt durch Verrat"
"Diese Regierung stürzt wegen wenigen Parlamentariern, die Berlusconi verraten haben", protestierte der Berlusconi-Abgeordnete Antonio Lannarilli in einer Erklärung vor dem Votum über das Sparpaket. Die Parlamentarier der rechtspopulistischen Regierungspartei Lega Nord, die eine Übergangsregierung in Rom nicht unterstützen wollen, skandierten laut: "Wahlen, Wahlen!"

Es sei absurd, dass die EU und die Welt uns sagen, was wir tun sollen. "Gestern ist sogar EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy nach Italien gereist, um zu sagen, dass die Italiener keine Neuwahlen brauchen! Ich glaube, das ist beispiellos", so Innenminister Roberto Maroni, "Nummer zwei" der Lega Nord.

Ex-Premier will Monti unterstützen
Nach Berlusconis Rücktritt übernimmt nun Präsident Napolitano das Steuer der politischen Krise in Italien. Der Staatschef startete gleich am Sonntag mit einer Konsultationsrunde unter den Parteien, um einen Ausweg aus der Krise zu finden. Napolitano unterstützt die Kandidatur des ehemaligen EU-Kommissars Mario Monti für das Amt des Premiers einer Übergangsregierung, die Italien bis zum Ende der Legislaturperiode 2013 führen soll.

Berlusconi hatte Monti erst am Samstag seine Unterstützung bei der Bildung einer Übergangsregierung in Rom zugesprochen. Bei einem zweistündigen Gespräch im Regierungssitz stellte Monti Berlusconi eine mögliche Ministerliste für seine eventuelle Regierung vor, die ausschließlich aus parteilosen Experten bestehen sollte. Berlusconi habe sich bereit gezeigt, das neue Kabinett zu unterstützen, stellte laut Regierungskreisen jedoch die Bedingung, dass sein Staatssekretär Gianni Letta das Amt des Vizepremiers übernehme.