Bitterer Abgang

Am Ende schrieb Berlusconi auf einen Zettel: "8 Verräter"

(Bild: AP)

Silvio Berlusconi steht unmittelbar vor seinem politischen Ende - doch er wäre nicht "Il Cavaliere", wenn er nicht trotz der tragischen Lage seines Landes noch einmal mit einem Malheur und theatralischen Statements für Aufsehen gesorgt hätte. So geschehen nach der Parlamentsabstimmung vom Dienstag, in der Berlusconi seine absolute Mehrheit einbüßte: Der Premier notierte sich - wohl unabsichtlich sichtbar - "8 Verräter" auf einen Zettel...

Das Abstimmungsergebnis zum Rechenschaftsbericht 2010 war für Berlusconi vernichtend ausgefallen. Lediglich 308 Abgeordnete stimmten zu - das sind acht weniger, als für die absolute Mehrheit erforderlich gewesen wären. Das Votum gewann der Premier nur, weil sich die Opposition der Stimme enthielt. Unmittelbar nachdem das Ergebnis im Saal verkündet worden war, griff der Noch-Ministerpräsident zum Stift: "308 - 8 Verräter", notierte er.

Dann schrieb sich der Premier auch noch gleich sein weiteres Prozedere in Stichworten auf. Unter anderem entzifferten Journalisten: "Politische Umkehr", "Abstimmung", "zur Kenntnis nehmen", "eine Lösung", "Rücktritt" - dieser war keine schwere Entscheidung mehr.

"Ich war Taufpate seiner Tochter"
Mit "Verrätern" meint Berlusconi jene abtrünnigen Abgeordneten, die ihm nun offenkundig den Rücken zugekehrt hatten und das auch parlamentarisch untermauerten. "Es ist etwas Absurdes geschehen, ich kann es nicht glauben! Ich bin von Personen verraten worden, die ich ein Leben lang in meinem Herzen trug", wetterte Berlusconi tags darauf in einem TV-Interview.

Beim Namen nannte er etwa Roberto Antonione: "Dank meiner Hilfe ist er zum Präsidenten Friauls gewählt geworden. Unzählige Gipfeltreffen haben wir in Triest organisiert, um seiner Präsidentschaft Glanz zu geben. Ich war Taufpate seiner Tochter, und jetzt verrät er mich! Doch die Wähler werden nicht vergessen, wer sie verraten hat und zur Opposition übergetreten ist", so der Ministerpräsident, dessen Emotionen erst "am Tag danach" mit ihm durchzugehen schienen.

"Interessen des Landes wichtiger"
Noch am Dienstagabend hatte er es ganz trocken offiziell gemacht: Er werde zurücktreten, ließ er verlautbaren. Allerdings erst, nachdem sein Konjunkturpaket mit Spar- und Liberalisierungsmaßnahmen vom Parlament verabschiedet sei - dazu habe er sich schließlich gegenüber Brüssel verpflichtet. Eine Übergangsregierung schloss er aus, es werde vorgezogene Parlamentswahlen geben. Die könnten im Februar 2012 stattfinden - es komme eben darauf an, wie lange die Regierung dafür brauche, die Gesetze zur Eindämmung der Schuldenkrise zu verabschieden.

Berlusconi betonte, dass ihm die "Interessen des Landes wichtiger" seien als seine persönlichen Bedürfnisse. Der Premier appellierte an die Opposition, das Stabilitätsgesetz so rasch wie möglich im Parlament zu verabschieden. An den Neuwahlen will der 75-Jährige nicht teilnehmen. "Ich werde nicht mehr wieder kandidieren. Ich fühle mich erleichtert." Er sei müde, "meine wirtschaftspolitische Linie nicht durchsetzen zu können". "Ein Regierungschef, der seinen Wirtschaftsminister nicht zu den Maßnahmen zwingen kann, an die er glaubt, ist kein Regierungschef."

"Wahrscheinlich Rückkehr zum Fußball"
Über Italien brauche man sich aber keine Sorgen zu machen, konstatierte Berlusconi: "Wir sind der drittgrößte Wirtschaftsraum Europas, und die italienischen Familien sind wohlhabend." Ein Schicksal wie jenes von Griechenland sei ausgeschlossen. Der Weg sei nun frei, alles zu ändern, allerdings sollten das andere übernehmen. Er werde wahrscheinlich wieder die Präsidentschaft seines Fußballklubs AC Milan übernehmen.

Als Ministerpräsident-Kandidat der Mitte-Rechts-Allianz dürfte nun der 41-jährige ehemalige Justizminister Angelino Alfano, Vorsitzender von Berlusconis Partei "Volk der Freiheit", ins Rennen gehen. "Alfano hat sehr gute Eigenschaften bewiesen und ist ein guter Parteiführer", lobte der Regierungschef.

Bersani: "Neue Phase kann beginnen"
Berlusconi war in den vergangenen Tagen auch aus den eigenen Reihen immer wieder zum Rücktritt aufgerufen worden. Verzweifelt versuchte der Premier bis zuletzt, Parlamentarier seiner Partei, die laut Medienberichten eine eigene Fraktion im Parlament bilden wollten, zurückzugewinnen. Ohne Erfolg - was die Opposition in Jubelstimmung versetzte.

"Seine Rücktrittspläne sind eine Wende, jetzt kann eine neue politische Phase im Land beginnen!", frohlockte Oppositionschef Pierluigi Bersani von der Demokratischen Partei. Berlusconis Rücktrittsankündigung sei ein klarer Erfolg für die Opposition.

Im Vorfeld hatte auch der Chef von Koalitionspartner Lega Nord, Umberto Bossi, Berlusconis sofortigen Rücktritt gefordert: "Er soll den Weg für eine neue Mitte-Rechts-Regierung unter der Führung seiner 'rechten Hand' Angelino Alfano frei machen."

Zinsen für Staatsanleihen durchbrechen kritische Marke
Die Lage am Markt für italienische Staatsanleihen wird unterdessen immer dramatischer. Mittwochmittag stieg die Rendite für Anleihen mit einer Laufzeit von zehn Jahren erstmals seit der Euro-Einführung wieder über die Marke von sieben Prozent. In der Spitze notierten zehnjährige Papiere mit 7,35 Prozent. Der Risikoaufschlag im Vergleich zu den als besonders solide geltenden deutschen Titeln erhöhte sich damit auf auf einen Rekordwert von rund 5,65 Prozentpunkten.

Allein seit Wochenbeginn ist die Rendite für die italienischen Papiere um rund einen Prozentpunkt gestiegen. Die Renditeschwelle von sieben Prozent gilt an den Finanzmärkten als kritische Grenze, ab der die Rückzahlung der Schulden nahezu unmöglich wird.