06.11.2011 10:21 |

"Silvio, hau ab!"

Zehntausende bei Demo gegen Berlusconi in Rom

Nachdem die Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi ernsthaft ins Wanken geraten ist, haben Zehntausende Menschen am Samstag in Rom für den Rücktritt des Regierungschefs demonstriert. "Basta!" und "Silvio, hau ab!" war auf den Plakaten der Demonstranten zu lesen. Der Premier steht vor einer entscheidenden Woche, bei der es sich herausstellen wird, ob er noch über die notwendige Mehrheit im Parlament verfügt, um weiter zu regieren.

"Fest für die Demokratie" hieß die von der oppositionellen Demokratischen Partei (PD, stärkste Oppositionskraft im italienischen Parlament) organisierte Demonstration, an der sich auch der sozialistische Herausforderer von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, Francois Hollande, und SPD-Chef Sigmar Gabriel beteiligten. Die Demonstration wurde live im Fernsehen übertragen.

Demonstranten aus ganz Italien angereist
Eröffnet wurde die Großkundgebung von Oppositionschef Pierluigi Bersani (letztes Bild, mit SPD-Chef Gabriel). Er plädierte für Berlusconis sofortigen Rücktritt, um Italien einen Ausweg aus der Krise zu eröffnen. Die Mitte-Rechts-Regierung habe sich bisher als vollkommen unfähig erwiesen, die akute Schuldenkrise zu meistern.

"Italien ist unter Kuratel des Internationalen Währungsfonds gestellt worden. Das ist eine Demütigung, die Italien nicht verdient. Berlusconi muss zurücktreten, damit Italien ein autonomes Kabinett zurückerhält", sagte die Chefin des stärksten italienischen Gewerkschaftsverbands CGIL, Susanna Camusso.

14 Sonderzüge, zwei Schiffe und über 700 Busse brachten Demonstranten aus ganz Italien zur Protestkundgebung. Schärfste Sicherheitsvorkehrungen wurden ergriffen, um einen friedlichen Verlauf der Demonstration zu sichern. Bei einer Großdemonstration gegen die Macht der Finanzmärkte und gegen die Sparpolitik der Regierung Berlusconi war es vor drei Wochen zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen (siehe Infobox).

Massenflucht aus Berlusconi-Partei
Der Regierungschef steht vor entscheidenden Hürden, bei denen sich herausstellen wird, ob er noch über die notwendige Mehrheit verfügt. Geplant ist in den nächsten Tagen in der Abgeordnetenkammer eine heikle Abstimmung über das Budget. Bei einem ähnlichen Votum im Oktober hatte die Regierung eine schwere Niederlage erlitten. Nächste Woche unterzieht sich der Medienzar außerdem im Senat einer Vertrauensabstimmung über das Stabilitätsgesetz zur Eindämmung der Verschuldung.

Immerhin verfügt der Premier im Senat noch über eine Mehrheit. In der Abgeordnetenkammer hat er diese de facto verloren, nachdem laut Angaben der römische Tageszeitung "La Repubblica" insgesamt 20 Berlusconi-Parlamentarier dem Premier bereits den Rücken gekehrt haben. In Rom sei mittlerweile eine wahre Massenflucht aus der Partei des Premiers im Gange.

Notstandsregierung nicht ausgeschlossen
Doch Berlusconi gibt sich nicht geschlagen und zeigt sich optimistisch. Er habe keinerlei Rücksichtsabsichten, versicherte er in einer Erklärung am Samstagabend. Er werde die "Rebellen" zur Rückkehr in die Regierungskoalition überreden.

Berlusconis engste Vertrauensleute teilen jedoch nicht seinen Optimismus. Der Vorsitzende der Berlusconi-Partei, Angelino Alfano, führt laut Medienberichten Gespräche für eine Erweiterung der Regierungskoalition auf die oppositionelle christdemokratische UDC. Eine Notstandsregierung wird nicht ausgeschlossen. Sie könnte einer Persönlichkeit wie dem Ex-EU-Währungskommissar Mario Monti anvertraut werden, berichteten italienische Medien.

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