Nach 18 Jahren

Russland nimmt letzte Hürde für WTO-Beitritt

(Bild: EPA)

Russland hat nach 18 Jahren das letzte große Hindernis für einen Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) aus dem Weg geräumt. Mit Georgien, das bisher einem Beitritt des großen Nachbarn nicht zustimmen wollte, gebe es eine bilaterale Einigung, sagte der russische Unterhändler Maxim Medwedkow am Mittwoch. Die georgische Seite bestätigte den Durchbruch.

Die Einzelheiten seien noch nicht klar, doch offenbar sei eine Einigung zustande gekommen, sagte der stellvertretende georgische Außenminister Sergi Kapanadze am Donnerstagmorgen der Nachrichtenagentur AFP. Die Schweiz hatte zwischen beiden Seiten vermittelt, die WTO hat ihren Sitz (Bild) in Genf.

Laut Kapanadze wird eine georgische Delegation am Donnerstag zu Gesprächen mit der russischen Seite und den Schweizer Vermittlern in Genf eintreffen. Er rechne damit, dass die Unterzeichnung der Einigung innerhalb einiger Tage erfolgen werde. Der WTO-Beitritt Russlands könnte dann binnen weniger Monate über die Bühne gehen.

Streit wegen Südossetien und Abchasien
Russland verhandelt seit 1993 über einen Beitritt zur WTO. Georgien verfügt aber wie jedes Mitgliedsland über ein Vetorecht, wenn sich ein neuer Staat um einen Beitritt bewirbt. Die frühere Sowjetrepublik hatte ihre Zustimmung bisher verweigert, da sich beide Länder um die von Georgien abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien streiten. 2008 kam es dabei zu einem fünftägigen Krieg.

Völkerrechtlich gehören die Gebiete zu Georgien, Russland erkennt sie aber als unabhängige Staaten an. Georgien, das seit dem Jahr 2000 WTO-Mitglied ist, hatte die Blockade eines russischen Beitritts angekündigt, solange der Status der beiden Regionen nicht geklärt sei. Dies wurde nun offenbar fallengelassen.