Jelinek zu Medienpaket

„Wer Zeitungen abschafft, schafft Menschen ab“

Mit eindringlichen Worten reagiert Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek auf das Aus für die „Wiener Zeitung“. In Anlehnung an das Zitat von Heinrich Heine - „Dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man am Ende auch Menschen“- sagt sie: „Wer Zeitungen abschafft, schafft auch am Ende Menschen ab. Und dann bleiben nur noch die übrig, die uns sagen, wer abgeschafft gehört? Bleibt uns was andres übrig? Wer bleibt uns übrig? Keine Ahnung.“

Das Aus für die älteste Tageszeitung in Printform wurde Mittwoch im Verfassungsausschuss des Nationalrats als Teil eines umfassenden Medienpakets beschlossen. Weitere Inhalte waren eine Qualitätsjournalismusförderung und verschärfte Transparenzbestimmungen sowie Berichtspflichten bei der Inseratenvergabe. Doch wird sich die Förderung (20 Millionen) verzögern, weil sie die Regierung erst jetzt zur Notifizierung nach Brüssel geschickt hat.

Regierung braucht für Medienpaket Zweidrittelmehrheit
Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne stimmten für das Medienpaket, die Oppositionsparteien waren geschlossen dagegen. Der Beschluss des Pakets dürfte Ende April im Nationalrat erfolgen. Jedoch benötigt die Regierung für die Novelle des Medientransparenzgesetzes eine Zweidrittelmehrheit.

„Wiener Zeitung“ soll nur noch als Online-Medium erscheinen
Das Bundesgesetz über die Wiener Zeitung GmbH sorgte für zahlreiche kritische Stellungnahmen aus diversen Bereichen der Gesellschaft. Es sieht vor, dass die älteste noch in gedruckter Form erscheinende Tageszeitung der Welt künftig primär als Online-Medium erscheint. Auch ein „Media Hub Austria“ wird bei dem republikseigenen Unternehmen eingerichtet. Er soll ein journalistisches „Praxisprogramm“ bieten. SPÖ und NEOS appellierten wie auch die Redaktion der „Wiener Zeitung“, die Gesetzesänderung abzublasen und sich Zeit für die Prüfung von Alternativkonzepten zu nehmen.