Debatte um SPÖ-Führung

Peter Kaiser: Nie von Doppelspitze gesprochen

Die Debatte um die Führung der Bundes-SPÖ geht weiter. Aussagen von Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser in einem TV-Interview ließen darauf schließen, dass er sich für eine Doppelspitze mit Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil ausspreche. In einer Aussendung Mittwochmittag bezeichnete er dies aber als „Falschdarstellung“. Er habe vielmehr vorgeschlagen, als Team gemeinsam zu handeln.

Wie berichtet, würde die SPÖ laut einer Umfrage mit Burgenlands Landeshauptmann Doskozil an der Spitze besser abschneiden als mit ihrer aktuellen Chefin Rendi-Wagner. Die burgenländische SPÖ stellt regelmäßig den inhaltlichen Kurs der Bundespartei infrage, aber auch deren Führung. Zuletzt hatte das schwache Ergebnis der Roten bei den Landtagswahlen in Niederösterreich die Debatte wieder aufflammen lassen.

„Breiter Bereich guter Leute“
Dabei hätte die Partei „einen sehr breiten Bereich guter Leute“, sagte Kärntens Landeshauptmann Kaiser nun in einem Interview mit Puls 4 und ATV. „Ich träume von einem Team, wo die besten Köpfe männlich, weiblich aus allen Regionen und Bundesländern nach fachlichen Kriterien in die nächste Nationalratswahl gehen, und dass wir mit diesem Team, das bereits früher als Schattenregierung der jetzigen Regierung fungieren kann, auch personelle Alternativen haben.“

Puls 24 veröffentlichte die betreffende Szene auf Twitter:

Die SPÖ solle als Team gemeinsam handeln, um „so auch den medialen Zuspitzungen und Fokussierungen auf eine Person ein Ende bereiten“. Es gehe darum, „für alle Menschen im Land begreifbare und begeisternde Politik zu machen“, ergänzte Kaiser in einer Aussendung. Die Abhängigkeit von Einzelpersonen sei in einer Demokratie aus seiner Sicht sowieso immer bedenklich, hatte er zuvor im Interview gesagt.

Der Landeshauptmann kann sich somit eine Spitze mit mehreren Personen vorstellen. Als Beispiele nannte er etwa Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und die Nationalratsabgeordnete Julia Herr. Zum angespannten Verhältnis der SPÖ-Chefin mit Burgenlands Landeshauptmann hielt er fest: „Um es mit Ernst Bloch zu beantworten: Die Hoffnung ist in das Gelingen verliebt und nicht in das Scheitern.“ Überhaupt solle eine „Schattenregierung“ aufgebaut werden.

Kein Kommentar von Doskozil
Doskozil selbst erinnerte an seine vergangenen Aussagen, wonach in Zeiten des Wahlkampfs nicht öffentlich über die Parteiführung diskutiert werden sollte. In diesem Jahr stehen noch in Kärnten und Salzburg Landtagswahlen an. Am Mittwoch meinte Doskozil bei einer Pressekonferenz jedoch, dass die Situation der SPÖ „unbestritten verbesserungswürdig“ sei. Trotzdem solle das intern diskutiert werden.