„Verfahren laufen an“

Deutschland nimmt wieder Afghanen aus Pakistan auf

Deutschlands Regierung hat den monatelangen Aufnahmestopp für Afghaninnen und Afghanen beendet (siehe Video oben). „In Pakistan befinden sich Personen in unterschiedlichen Schritten des Ausreiseverfahrens. Die verschiedenen Prüfverfahren laufen derzeit wieder an“, teilte das Auswärtige Amt in Berlin am Dienstag mit.

Die zuständigen Behörden seien vor Ort, betroffene Familien über die Wiederaufnahme des Programms informiert worden. Die ersten Familien werden in den kommenden Tagen erwartet. Einreisen sollen sie unauffällig mit Linienflügen über Dubai oder Istanbul. Hintergrund sind der wachsende juristische Druck in Deutschland und die Abschiebekampagne, die die pakistanischen Behörden derzeit vorantreiben.

Pakistans Regierung will anerkannte afghanische Flüchtlinge bis zum 1. September des Landes verweisen. Darunter sind auch Personen, die für das deutsche Aufnahmeprogramm vorgesehen sind. Zudem hatten Menschenrechtsorganisationen und Betroffene erfolgreich gegen den Aufnahmestopp in Deutschland geklagt. Ungefähr 2000 Afghaninnen und Afghanen, die wegen der Taliban-Herrschaft in ihrem Land als gefährdet gelten, saßen monatelang im Nachbarland Pakistan fest.

Die Familien sollen unauffällig über Dubai oder Istanbul einreisen (Symbolbild).(Bild: APA/dpa/Jan Woitas)

Wadephul: Sicherheitsüberprüfung nötig
Der deutsche Außenminister Johann Wadephul hatte am Sonntag darauf hingewiesen, dass Menschen mit Zusage ein Recht darauf hätten, nach Deutschland zu kommen. „Die Betroffenen brauchen nicht zu klagen. Wir sind an Recht und Gesetze gebunden und das heißt nach meiner Auffassung haben wir das zu erfüllen. Das muss schnell geschehen“, sagte der CDU-Politiker beim Tag der offenen Tür der Regierung. Eine Sicherheitsüberprüfung sei jeweils erforderlich.

Anwalt Matthias Lehnert, der mehrere Betroffene vertritt, sagte, dass die Regierung nur „das absolute Minimum“ mache, sprich „nur das, wozu sie rechtlich verpflichtet und gezwungen ist.“ Alle Afghaninnen und Afghanen, die eine Zusage haben, sollen laut ihm ein Visum bekommen.