Kasperl der Woche

Kooperation mit der Justiz? Wo kämen wir da hin?

Wien
20.11.2022 16:00

Wöchentlich küren wir an dieser Stelle den „Kasperl der Woche“. Diesmal hat sich der ÖVP-Ehtikrat mit seiner eigenwilligen Auslegung von Anstand, Ehrlichkeit und Verantwortung qualifiziert. 

„Anstand, Ehrlichkeit und Verantwortung sind Werte, die in unserer Volkspartei Tradition haben“, steht auf der Internet-Seite des ÖVP-Ethikrats geschrieben. Um sich daran zu erinnern, wurde dieser vor zehn Jahren ins Leben gerufen. Er empfiehlt, den „hochdekorierten Parteisoldaten“ Thomas Schmid auszuschließen - was auch prompt erfolgte. Der Rat glaubt also, dass Schmid etwas Falsches getan hat. Was wiederum der Parteilinie nicht entspricht, denn die will Schmid als Lügner darstellen.

Wer die Familie hintergeht - fliegt
Im Verhaltenskodex heißt es, politische Moral und Ethik müssten über die „strikt einzuhaltende Rechtsordnung hinausgehen“. Im Klartext: Man muss nicht verurteilt sein, um gegen die Werte der Volkspartei zu verstoßen. Und dementsprechend - wie im Fall Schmid - ausgeschlossen zu werden. Das jetzige Vorgehen spricht eine andere Sprache: Hält man der ÖVP die Treue, darf man bleiben. Kooperiert man mit der Justiz, dann wird man zur „Persona non grata“ - ein Kasperltheater. Doch ein solches hat meist auch eine Moral. Diese Geschichte taugt aber wohl eher für ein Buch in der Tradition von Mario Puzos „Der Pate“.

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