„Schwere Straftaten“

Ethikrat-Empfehlung: Schmid aus ÖVP ausgeschlossen

Politik
18.11.2022 10:41

Nur einen Tag nach der Empfehlung des parteiinternen Ethikrats ist der einstige Finanz-Generalsekretär und ÖBAG-Vorstandsvorsitzende Thomas Schmid tatsächlich aus der ÖVP ausgeschlossen worden. Dies teilten die Türkisen am Freitag mit.

Grund für die Ausschluss-Empfehlung des Ethikrats war unter anderem das Geständnis schwerer Straftaten, wie es in einer Erklärung am Donnerstag hieß. Schmid hatte vor der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) auch mehrere einstige und aktuelle Funktionsträger der ÖVP - darunter auch Ex-Kanzler Sebastian Kurz - schwer belastet und einen Antrag auf Kronzeugenstatus gestellt.

Die Wortwahl in Schmids Chats sowie der darin offenbarte „mangelnde Respekt“ seien „völlig unangemessen und abzulehnen“ und widersprächen zudem dem Verhaltenskodex, erklärte der Ethikrat. Über strafrechtliche Verfehlungen werde aber die unabhängige Justiz zu entscheiden haben.

Nehammer unterstützt Ausschluss
ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer sowie Generalsekretär Christian Stocker unterstützten die Empfehlung des Ethikrates. Man werde dies auch der zuständigen Teilorganisation, dem ÖAAB Wien, nahelegen, hieß es am Donnerstag. Aus dieser hieß es am Freitag, dass man „dieser Empfehlung nachgekommen“ sei. „Der ÖAAB Wien hat den Ausschluss von Thomas Schmid beschlossen.“

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