„Das war weder schnell noch reibungslos“

Alles andere als zufrieden war NEOS-Wirtschaftssprecher Gerald Loacker unlängst mit der Anfragebeantwortung seine Vorarlberger Landsmannes Magnus Brunner. Der Finanzminister verwies kurz und bündig auf die Homepage der COFAG, erklärte weshalb in bestimmten Fällen keine automatisierte Auswertung möglich ist.

Für Gerald Loacker steht nun fest: „Die Erzählung der Regierung, dass schnell und reibungslos geholfen wird, ist ein Märchen. Vielmehr liegen bei einzelnen Förderungen - etwa beim Verlustersatz - über 75 Prozent der Aufträge unerledigt herum!“

Der jüngste Bericht des Bundesrechnungshofs zur COFAG habe zudem gezeigt, dass andere Unternehmen zu viel Geld bekommen hätten. „Das Ganze hat also in beide Richtungen nicht funktioniert“, ärgert sich Loacker. Der damalige COFAG-Geschäftsführer Bernhard Perner und andere türkise Freunde hätten überzogene Gagen kassiert, aber ihren Job nicht auf die Reihe bekommen - und dies alles unter Aufsicht von Abgeordneten der ÖVP und der Grünen, die im Beirat gesessen wären. „Die haben das doch alles gesehen - wie viel Geld wer verdient hat. Und welche Unternehmen urgiert haben, weil immer noch keine Hilfszahlungen erfolgt waren!“

Auffällig ist aus Sicht Loackers zudem, dass der Ausfallbonus den Sommer 2021 betrifft - obwohl es damals keine Einschränkungen gab. Dennoch seien 450 Millionen Euro ausgegeben worden...