Laut Militärexpertin

Österreichs Neutralität ist bereits „gelockert“

Politik
20.05.2022 15:09

In der neu entfachten Debatte um die österreichische Neutralität stellt sich laut der slowenischen Militärexpertin Jelena Juvan die Frage, wie neutral Österreich tatsächlich noch ist? Nicht nur durch die Teilnahme an Blauhelmmissionen der UNO, auch durch die EU-Mitgliedschaft sieht die Expertin Österreichs Neutralität bereits „gelockert“.

„Wenn ein Land sich an Friedensmissionen beteiligt, ist die Neutralität im klassischen Sinne schon überschritten“, erklärte die Leiterin des Lehrstuhls für Militärwissenschaften an der Laibacher Fakultät für Sozialwissenschaften in einem Gespräch mit der APA.

„Neutralität nicht mehr so stark“
Die gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU sei nämlich ein militärischer Aspekt der EU. „Indem sich das österreichische Bundesheer an verschiedenen EU-Missionen beteiligt, ist die Neutralität nicht mehr so stark“, stellte Juvan fest.

Erstaunlich sei öffentliche Meinung
Bei Finnland und Schweden hatte das „Gefühl der Gefährdung durch Russland“ dazu geführt, dass sie ihre Neutralität aufgeben wollen, sagte die Expertin. Das Erstaunliche dabei sei die Umkehr in der öffentlichen Meinung in beiden Ländern, wo nun die Bevölkerung mehrheitlich den NATO-Beitritt befürwortet. So sei in Finnland wegen der langen Grenze mit Russland die Angst vor dem Nachbarn verständlich, so ist es umso überraschender, dass auch Schweden auf seine Neutralität, die ein Teil der Identität ist, verzichtet.

„Anstatt weniger NATO, wird es am Ende mehr NATO geben“
Wenn der Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine das Missfallen an der NATO-Osterweiterung sei, dann werde Russland genau das Gegenteil erreichen. „Anstatt von weniger NATO, wird es am Ende mehr NATO geben“, sagte sie.

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