Vorbereitungen laufen

Gipfeltreffen von Trump und Putin nächste Woche

Trump und Putin haben sich bereits mehrmals getroffen, das letzte Mal war 2019, vor Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine.(Bild: AFP/BRENDAN SMIALOWSKI)

US-Präsident Donald Trump und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin haben nach Angaben des Kremls ein persönliches Treffen in wenigen Tagen vereinbart. Man habe bereits mit den Vorbereitungen begonnen. Bei dem Gipfel soll es um ein mögliches Ende des Ukraine-Krieges gehen. Ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat Putin allerdings abgelehnt.

„Die Entscheidung über ein Treffen zwischen Putin und Trump in den nächsten Tagen wurde getroffen“, erklärte Jurij Uschakow, Assistent des russischen Machthabers am Donnerstag gegenüber der Staatsagentur RIA Nowosti. „Die Parteien haben mit der Ausarbeitung begonnen.“

Ort wird noch bekannt gegeben
Das Treffen sei für die kommende Woche geplant. Es sei aber noch unklar, wie viel Zeit die Vorbereitungen brauchen. Auf den Ort habe man sich bereits geeinigt, er werde zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben. Zuletzt haben die USA, Russland und die Ukraine die Türkei und Saudi-Arabien als Treffpunkt genutzt. In viele Staaten kann Putin wegen eines internationalen Haftbefehls nicht einreisen.

Putin lehnt Treffen mit Selenskyj ab
Der US-Präsident hatte in einem Telefonat mit europäischen Spitzenpolitikern am Mittwoch seine Absicht erklärt, sich persönlich mit Kremlchef Putin zu treffen, um über ein mögliches Ende des Ukraine-Kriegs zu sprechen. Danach wolle er ein Sechs-Augen-Gespräch mit Putin und Selenskyj führen, so Trump. Aus dem Kreml hieß jedoch am Donnerstagnachmittag, dass Putin ein Treffen mit Selenskyj ablehne.

Putin zu Zugeständnissen bereit?
Mit den beiden Gipfeltreffen will Trump den fast dreieinhalb Jahre währenden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine beenden. Ob Putin zu Zugeständnissen bereit sein könnte, ist nicht bekannt. Vor wenigen Tagen bekräftigte er vor Kameras auf der nordrussischen Klosterinsel Walaam seine Kriegsziele. Sie laufen auf Gebietsabtretungen der Ukraine, Entwaffnung des Gegners und eine moskaufreundliche Regierung in Kiew hinaus.

Allerdings kontrolliert Moskau derzeit viel weniger ukrainisches Gebiet als direkt nach Beginn der Invasion 2022. Die russische Armee rückt zwar wieder vor, hat aber hohe Verluste erlitten. Außerdem lasten der Krieg und die daraus folgenden Sanktionen auf der Wirtschaft.

Für Putin ist allein schon ein Treffen mit Trump ein Gewinn. Denn er will Russland als Großmacht gleichrangig mit den USA betrachtet wissen und auch mit niemand anderem als mit deren Staatsoberhaupt verhandeln. Nach fast dreieinhalb Jahren Isolation wegen des Krieges würde ihn ein Gipfeltreffen als Gesprächspartner aufwerten.

Vergangenen Freitag traf sich Putin mit Alexander Lukaschenko, Präsident des verbündeten Belarus auf der Insel Walaam. Dort bekräftigte er abermals seine Kriegsziele in der Ukraine.(Bild: AP/Gavriil Grigorov)

USA Vermittler, nicht Partner der Ukraine
Fraglich ist, wie die Ukraine bei den geplanten Gesprächen aussteigt. Selenskyj forderte kürzlich erneut Verhandlungen von Angesicht zu Angesicht mit Putin. Bei dem Dreiertreffen, das Trump sich vorstellt, wäre er aber in der schwächsten Position. Die USA wären Vermittler, nicht mehr Partner. Trotzdem müsste Selenskyj so agieren, dass er Trump nicht verprellt, weil sein Land weiter Waffen und Geld der USA braucht.

Im Zusammenhang mit dem Witkoff-Besuch in Moskau gab es Spekulationen über einen Verzicht auf gegenseitige Luftangriffe zwischen Russland und der Ukraine. Doch die Überlegungen scheinen noch weiter zu reichen. Hinter den Kulissen ist mehr Bewegung, als alle Seiten öffentlich machen. Trotzdem würde ein rasches Ende der Kämpfe wohl darauf hinauslaufen, dass der jetzige Frontverlauf eingefroren wird. Die Ukraine hätte über etwa ein Fünftel ihres Staatsgebietes keine Kontrolle.

Europa steht im Abseits
Bei den momentan gewälzten Plänen zu Gipfeltreffen steht jedenfalls eines fest: Europa steht im Abseits. Die wichtigsten europäischen Partner wurden von Trump zwar informiert, ein Platz am Verhandlungstisch ist aber nicht vorgesehen. Und das, obwohl Russlands Krieg vor allem ein Problem der Sicherheit in Europa ist. Die europäischen Staaten organisieren gemeinsam mehr Unterstützung für die Ukraine als die USA. Denn nur wenn die Ukraine sicher existieren kann, können sie für sich selbst Sicherheit gegenüber Russland schaffen.