Kogler zu Zickzackkurs

Silvester-Schwenk „unbestreitbar kurzfristig“

Politik
23.12.2021 23:36

Fast zwei Jahre Pandemie - und erneut kein Klartext bei den Regeln zu den Silvesterfeierlichkeiten, sondern wieder ein Zickzackkurs: Das kreiden derzeit vor allem Tourismus und Gastronomie den Verantwortlichen an. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) verteidigte am Donnerstagabend das Vorgehen der Regierung als richtig und zeigte wenig Verständnis für die Empörung über den Schwenk von gelockerten Feiertagsregeln hin zu wieder verschärften Lockerungen. Nur so viel: Es sei „wohl unbestreitbar“, dass alles „sehr kurzfristig“ gewesen sei.

„Silvester wird nicht abgesagt“, konterte Kogler auf seine bekannte Art Nachfragen zur vorverlegten Sperrstunde in der „ZiB 2“. „Es wird immer einen 31. und einen 1. geben, solange die Welt nicht untergeht.“ Dass die Menschen zu Hause feiern könnten, sei „eh logisch“, so Kogler. Auch verstehe der Vizekanzler, dass man „bis in die Nacht hinein weggehen“ wolle, „wir halten das aber nicht für zielführend“. „Halligalli grad zu Silvester“ sei nicht das richtige Signal von Bund und Landeshauptleuten.

Dass die Planungssicherheit in diesem Fall wieder nicht gegeben war, begründete Kogler damit, dass es neuere Erkenntnisse gegeben habe und man „ja schlauer werden darf“. Die Beratungslage habe sich insofern verändert, als sich der erwartbare steile Anstieg in puncto Neuinfektionen durch die neue Variante nach vorne verlagert habe: „Die Wahrscheinlichkeit, dass das früher losgeht, ist deutlich gestiegen.“

Darauf habe die Bundesregierung reagiert - das sei die „richtige Entscheidung“ gewesen. Die Kritikpunkte ob der Kurzfristigkeit verstehe er aber: „Das ist wohl unbestreitbar, dass es kurzfristig war“, so Kogler.

Sperrstunde, „die jeder Grundlage entbehrt“
Kritik am Zickzackkurs kommt vor allem aus Hotellerie und Gastronomie: „Es kann nicht sein, dass man vor sechs Tagen verkündet, man darf Silvester feiern, und dann kommt die Hiobsbotschaft, dass eine Sperrstunde um 22 Uhr stattfinden soll, die jeder Grundlage entbehrt“, zeigt sich Mario Gerber, Tourismus-Obmann der Wirtschaftskammer Tirol, ebenfalls in der „ZiB 2“ fassungslos. Die Hoteliers hätten vor einer Woche „alle Gäste informiert“, die sich gefreut hätten, und nun sei alles wieder anders.

Gerold Royda von der WK Oberösterreich bezeichnete die Entscheidung gar als „die fragwürdigste in der gesamten Corona-Pandemie“. Diese ginge auf Kosten der Mitarbeiter, der Gäste und der Betriebe. Von der WK Kärnten heißt es, man wisse doch, dass Silvester nicht um 22 Uhr aufhören würde: „Die Leute feiern dann ja daheim weiter.“

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Was wird nach 22 Uhr passieren? Die Leute werden nach Hause gehen, dort Partys feiern und sich anstecken.

Gastro-Obmann Mario Pulker

Gastronomie-Obmann Mario Pulker hatte bereits am Mittwoch gegenüber der „Krone“ seinen Frust kundgetan und den Rücktritt von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) gefordert: „Gestern haben wir die Verordnung bekommen, die heute nicht mehr gilt. Der Gesundheitsminister ist zu feig, es uns selbst zu sagen, und völlig überfordert. Er soll zurücktreten und in seine Praxis zurückkehren.“ Von der früheren Sperrstunde hält er ebenso wenig: „Was wird nach 22 Uhr passieren? Die Leute werden nach Hause gehen, dort Partys feiern und sich anstecken.“

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