Vor Bund-Länder-Gipfel

Lockdown-Ende: Laut Mückstein regionale Lösungen

Geht es nach Wolfgang Mückstein, dann wird der Lockdown wie geplant am kommenden Wochenende vorbei sein. Dem grünen Gesundheitsminister zufolge wird es aber wohl regionale Unterschiede geben, wie diese aber konkret aussehen, ist noch unklar, denn derzeit wird noch mit den meisten Bundesländern verhandelt. Am Mittwoch findet ein weiterer Corona-Gipfel zwischen Bund und Ländern statt, damit zeitgerecht entschieden werden kann, wie es nach dem 11. Dezember weitergeht.

Unterschieden werden soll von Bundesseite offenbar nur zwischen Geimpften und Ungeimpften. Für letztere Gruppe wird der Lockdown wie geplant weitergehen, betonte Mückstein am Dienstag am Rande des EU-Rats mit seinen Ressortkollegen.

Zweifel in den Bundesländern
Zuletzt hatte es größere Zweifel gegeben, ob angesichts noch immer erheblicher Spitalsbelegungen tatsächlich schon alle geschlossenen Branchen wieder öffnen sollten. Dies hatte zwar der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) gefordert, beispielsweise aber der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) ein vorsichtiges Vorgehen befürwortet. Auch aus der niederösterreichischen Landesregierung hieß es am Montag, dass an den Spitälern keine Entwarnung gegeben werden könne.

Wirtschaftskammer fordert breite Öffnung
Druck kommt von der Wirtschaft. Kammerpräsident Harald Mahrer fand es trotz Verweis auf weiter extrem hohe Zahlen an den Intensivstationen im Ö1-„Morgenjournal“ „selbstverständlich“, eine Öffnung aller Branchen nach dem Lockdown-Ende einzufordern. In vergleichbaren Ländern wie der Schweiz werde ja auch jetzt dem normalen Geschäft mit Sicherheitseinschränkungen nachgegangen.

Die endgültige Entscheidung über den Corona-Weg in Österreich ab kommendem Sonntag wird wohl bei einem Gipfel am Feiertag in Wien fallen.