Hochbetrieb in Hofburg

„Ich gelobe“: Nehammer ist neuer Bundeskanzler

Seit 13.06 Uhr hat Österreich einen neuen Bundeskanzler. Mit den Worten „Ich gelobe“ trat der bisherige Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) das Amt an, Bundespräsident Alexander Van der Bellen ernannte ihn zum Nachfolger von Alexander Schallenberg. Der Rücktritt von ÖVP-Chef Sebastian Kurz von all seinen verbliebenen Ämtern hatte in der Vorwoche für Sesselrücken in der Regierung und nun für Hochbetrieb in der Hofburg gesorgt. Neben dem Kanzler und dem neuen, alten Außenminister Schallenberg wurden drei Regierungsmitglieder an- und ein schon im Amt befindliches „umgelobt“.

Die Rochaden im Überblick: Gerhard Karner (NÖ) ist neuer Innenminister, Magnus Brunner (Vbg) folgt dem zurückgetretenen Gernot Blümel im Finanzministerium nach. Das bisher von ihm geleitete Staatssekretariat im grünen Infrastrukturministerium wird aufgelöst, stattdessen holt sich Nehammer mit Claudia Plakolm (OÖ) eine Staatssekretärin ins Kanzleramt. Martin Polaschek (Stmk) löst Heinz Faßmann als Bildungsminister ab. Ihnen allen nahm Van der Bellen nach Nehammer die Gelöbnisformel ab.

Keine Schonfrist
Eines stand schon vor der Angelobung am Nikolaustag fest: Schonfrist für die Neuen wird es keine geben. Zu dramatisch ist weiterhin die Corona-Lage, die letztlich auch alle neu besetzten Ministerien im Atem hält - von Bildung über Inneres bis Finanzen. Coronabedingt war auch die Angelobung nach wenigen Minuten wieder vorbei, auf einen anschließenden Umtrunk wurde verzichtet.

„Pandemie erfordert alle unsere Kraft“
Vor der Angelobung hatte Van der Bellen am zweiten Adventwochenende Einzelgespräche mit den neuen Ministern geführt. Über die Inhalte drang nur wenig nach außen, lediglich Nehammer äußerte sich nach seinem Termin am Samstag und meinte, die Pandemie werde „alle unsere Kraft erfordern“. Van der Bellen dankte er für die „wertschätzenden und konstruktiven Gespräche“.

Van der Bellen: „Nicht nur auf Machtsphären schauen“
Was sich der Bundespräsident von der runderneuerten Regierung erwartet, darüber gab seine TV-Ansprache anlässlich der Regierungsumbildung am Freitagabend Aufschluss: Er ermahnte recht unverblümt die ÖVP, „nicht nur auf Macht- und Einflusssphären zu schauen“, sondern auf die Menschen und deren „große und berechtigte Erwartungen“ (siehe Video).

„Wir wissen nicht, was die Zukunft noch bringt“
Bei der Angelobung am Montag sprach Van der Bellen insbesondere über die Pandemie, in der man auf alles gefasst bleiben müsse: „Wir wissen nicht, was die Zukunft noch bringt.“ Es gelte, „keine falschen Erwartungen zu wecken und nichts zu versprechen, was sich als nicht einhaltbar herausstellt“. Die Regierung müsse „der Bevölkerung reinen Wein einschenken“ und „eine intern gut abgestimmte und gemeinsame Kommunikation nach außen“ pflegen.