05.12.2021 19:12 |

Angelobung im Lockdown

Keine Schonfrist für das neue ÖVP-Team

Am Montag werden Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) und seine neuen Minister sowie die neue Staatssekretärin angelobt. Zeit, um sich schön langsam einzuarbeiten, gibt es nicht.

Ein Quereinsteiger, einer, der bisher in der Regierung überhaupt nicht in Erscheinung getreten ist, einer, der unter Ernst Strasser Pressesprecher in jenem Ressort war, in das er nun einzieht, sowie die Chefin einer politischen Jugendorganisation.

Das sind die neuen Mitglieder des ÖVP-Teams, dazu kommt noch der designierte Bundeskanzler Karl Nehammer, der bisher als Innenminister den Hardliner gab. Der Einzige, der sein Ressort und die Aufgaben schon kennt, ist Alexander Schallenberg, der nach einem 52-tägigen glücklosen Intermezzo wieder ins Außenministerium zurückkehrt.

Nicht einmal ein Tag Schonfrist für neue Minister
Normalerweise hat eine neue Regierung, haben neue Minister, eine Schonfrist - üblicherweise sind es hundert Tage. Jetzt gibt es nicht einmal einen Tag. Denn die Regierungsumbildung fällt mitten in die vierte Welle der Corona-Pandemie, Österreich ist, auch wenn manche Skigebiete geöffnet haben, noch immer im Lockdown. Es gibt dringende und drängende Entscheidungen, die getroffen werden müssen. Und da ist es ein besonderes Problem, wenn keine politischen Profis am Werk sind. Karl Nehammer wird zeigen müssen, ob er als Krisenmanager taugt. Rat wird er sich wohl in Niederösterreich holen, dort ist er politisch sozialisiert worden und besonders gut vernetzt.

Alle Blicke auf Gewessler und Brunner
Gespannt werden Insider in den kommenden Tagen auf Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) und Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) blicken. Brunner war bisher Staatssekretär im Umweltressort, die Chemie zwischen ihm und der Ministerin ist, so wird berichtet, nicht die beste. Gewessler habe Brunner bewusst ins Abseits gestellt, das sei der Grund, warum er so gut wie gar nicht in Erscheinung getreten sei, ist aus ÖVP-Kreisen zu hören. Jetzt jedoch sei er Finanzminister und Herr über das Budget, auch jenes des Umweltministeriums, wird gefeixt. Für weiteren Konfliktstoff, von dem es bei Türkis, das jetzt wieder recht schwarz geworden ist, und Grün ohnehin genug gibt, scheint gesorgt.

Mit der viel zitierten Message Control, die das Team von Sebastian Kurz bis zur Perfektion beherrscht hat, scheint es vorbei zu sein. Nur zwei ÖVP-Regierungsmitglieder, Karoline Edtstadler und Martin Kocher, gratulierten Karl Nehammer via Twitter zum neuen Job als Bundeskanzler. Noch vor Kurzem wären wohl zeitgleich idente Glückwunschschreiben von allen versandt worden.

Doris Vettermann
Doris Vettermann
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