02.06.2021 11:46 |

Nach Hofer-Rücktritt

Jetzt beginnt die Obmannsuche bei der FPÖ

In der FPÖ hat nach dem überraschenden Rücktritt von Parteichef Norbert Hofer am Dienstag nun die Obmannsuche begonnen. Laut APA-Informationen fanden Mittwochfrüh erste interne Gespräche statt. Für den Nachmittag hat Obmann-Stellvertreter Harald Stefan, der als Ältester der Vizeparteichefs formal die Obmann-Agenden weiterführt, zu einer Pressekonferenz eingeladen, auch Generalsekretär Michael Schnedlitz nimmt teil.

Hofer hatte am Dienstagnachmittag - nach mehreren Wochen Konflikt mit FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl - überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Er betonte, er habe die Partei nach Ibiza stabilisiert. „Meine eigene Reise an der Spitze der FPÖ ist aber mit dem heutigen Tag zu Ende.“ Ob er bei der nächsten Bundespräsidentenwahl wieder antreten möchte, ließ er offen. Dritter Nationalratspräsident will Hofer aber bleiben.

Pressekonferenz angekündigt
Die Partei wurde von Hofers Vorgehen überrumpelt. Stefan merkte in einer ersten Aussendung am Dienstag sogar an, dass der FPÖ noch gar keine „unmittelbare Information“ dazu vorliege. Für den Mittwochnachmittag lud die FPÖ nun zu einer Pressekonferenz, vermutlich um das weitere Vorgehen zu skizzieren. Laut Parteistatut führt im Fall der Verhinderung oder des Ausscheidens des Parteiobmannes der älteste Obmann-Stellvertreter das Amt bis zur Einsetzung eines neuen geschäftsführenden Bundesparteiobmannes formal fort.

Kickl signalisiert Bereitschaft
Kickl kündigte am Dienstag an, zur Übernahme von Aufgaben in der Partei bereitzustehen: „Ich selbst bin bereit, meinen Beitrag dazu zu leisten.“ Er will nun mit Stefan und den übrigen Mitgliedern des FPÖ-Präsidiums über die nächsten Schritte beraten: „Ziel muss es sein, umgehend die volle Handlungsfähigkeit der FPÖ wiederherzustellen und die vorhandene Geschlossenheit nach außen klar zu dokumentieren.“

Teils schon klare Zustimmung für Kickl, teils Schweigen
Ob tatsächlich Kickl die besten Chancen auf die Parteiführung hat, war vorerst noch nicht ganz abzusehen. Klar für den Klubobmann - als zumindest interimistischen Nachfolger - ausgesprochen hatten sich am Dienstag die FPÖ-Landsparteien aus Tirol, Salzburg und dem Burgenland. Die übrigen Landesparteichefs hielten sich vorerst bedeckt. Der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek und sein Wiener Kollege Dominik Nepp lobten Hofer für dessen Aufbauarbeit nach Ibiza. Ebenso der Chef der Vorarlberger Freiheitlichen, Christof Bitschi.

Kein Bekenntnis in Sachen Nachfolgefrage gab es von FPÖ-Niederösterreich-Chef Udo Landbauer. Freilich gilt Kickl in seinem Heimatbundesland als wohlgelitten - der Purkersdorfer trat bei der letzten Nationalratswahl auch als niederösterreichischer Spitzenkandidat an. Salzburgs Landesparteichefin Marlene Svazek, die klar dem Kickl-Lager zugeordnet wird, zeigte sich „überrascht“ über Hofers Rücktritt.

Nicht äußern wollte sich am Dienstag Manfred Haimbuchner, der als interner Kritiker Kickls gilt. Eine für Mittwochfrüh angesetzte Pressekonferenz zu einem Sachthema sagte die Landespartei kurzfristig ab. Haimbuchner ist ebenfalls ein Stellvertreter Hofers, hat im Herbst allerdings Landtagswahlen zu schlagen und hat immer ausgeschlossen, nach Wien zu gehen, weil er den Oberösterreichern im Wort sei.

Nepp als Gegenkandidat?
Einer, der zuletzt bereits selbst die Bereitschaft angedeutet hat, ist Wiens FP-Obmann Nepp. Er war am Mittwoch vorerst für keine Stellungnahme erreichbar. In der Wiener Partei gibt es jedoch Proponenten, die sich für ein Antreten ihres Obmanns starkmachen. Zu hören ist in der Landesgruppe weiters, dass Interims-Parteichef Stefan sehr rasch einen geschäftsführenden Obmann ernennen dürfte.

Die betreffende Person müsse aus dem Bundesparteivorstand stammen - aber nicht notwendig ein Obmann-Stellvertreter sein, hieß es. In Wien hat dies bereits so stattgefunden: Nepp wurde unmittelbar nach dem Ibiza-Aus Heinz-Christian Straches 2019 nominiert, obwohl er damals kein stellvertretender Obmann, jedoch Mitglied des Landesvorstands war. Geschäftsführender Parteichef war er dann rund zwei Jahre lang, was an der coronabedingten Verschiebung des für Frühjahr 2020 angesetzten Parteitags lag.

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