Die Skandälchen

2010 – das Jahr politischer “Kleinkriege”

Steiermark
27.12.2010 16:03
Eigentlich ist's unfassbar: Zehn Monate - bis zum 26. September, dem Tag der Wahl - tobte im Land politischer "Kleinkrieg". Wahlkampf hieß das, und ein (vorgeblicher) Skandal nach dem anderen wurde an die Öffentlichkeit gezerrt. Auch sehr zum Gaudium - das muss man selbstkritisch anmerken - von den Medien, die dankbar mitspielten. Und weil sich die Politiker mittlerweile so gut verstehen, will die "Steirerkrone" das, was das Land bewegt hat, noch einmal vorüberziehen lassen!

Da wäre einmal die Therme Fohnsdorf, die auch nach der Wahl die Schlagzeilen gepachtet hatte. Nur eine Millionenspritze verhinderte ihr endgültiges Absaufen. Nach hitzigem Sonderlandtag, Schuldzuweisungen und Reinwaschungen hatte sich in den letzten Wochen noch einmal der Bundesrechnungshof zur Causa gemeldet.

Therme als Millionen-Grab
Dessen niederschmetternder Befund: Die Therme wird wohl auf immer und ewig ein Millionen-Grab bleiben. Die erste Konsequenz: Der Bürgermeister wurde abgelöst, ein Regierungskommissär führt bis zur Neuwahl die Geschäfte in der Bergstadt.

Aufreger "Moschee baba"-Spiel
Ein Skandal, der in unserer schnelllebigen Zeit rasch aus dem Blickfeld verschwunden war: Das ungustiöse "Moschee baba"-Spiel, das die Freiheitlichen im Wahlkampf einsetzten. Damit es nicht ganz vergessen wird, erwähnen wir es hier noch einmal.

Getöse um Koralmbahn
Oder das Getöse rund um die Koralmbahn: Da wurde fleißig gesprengt, gebohrt, gebaut. 1,2 Milliarden Euro hatte das bis Mitte 2010 gekostet. Und dann kamen plötzlich Querschüsse. Aus Wien. Und Verkehrsministerin Doris Bures ließ sich dazu hinreißen, über die "Evaluierung" der Koralm laut nachzudenken. Da ist dann der Kanzler als Feuerwehr ausgerückt. Weil 1,2 Milliarden für nichts zum Fenster hinaushauen, das geht nicht einmal in Österreich.

Wirbel um Elfenpark
Darf's - zumindest in Summe - ein bisserl weniger sein? Nehmen wir den Elfenberg in Mautern. Da hat die öffentliche Hand auch zuerst Millionen - insgesamt sieben - hineingezahlt, jetzt hat das Land noch einmal Geld in die Hand genommen und wird den Tierpark als Eigentümer - in Kooperation mit der Tierwelt Herberstein - führen.

Schwank um Faul
Heiter auch der ländliche Schwank um den Herrn (mittlerweile Ex-)SPÖ-Abgeordneten Christian Faul, der im Wiener Parlament dafür gesorgt hat, dass die Steiermark im Gespräch bleibt. Zuerst als er seinen BZÖ-Kollegen Gerald Grosz mit einem Krokodil - "Große Papp'n, kleines Hirn" - verglichen hatte, dann mit Rempeleien gegen Pressefotografen. Die logische Folge: Rücktritt.

Aufregung um Film der Jungen ÖVP
Oder das Filmteam der Jungen ÖVP, das im Vorwahlkampf einen Streifen über die Villa von Landeshauptmann Franz Voves drehen wollte (Bild). Was zu heftigen Protesten geführt hatte. Privatsphäre muss auch im Wahlkampf tabu sein.

Streit um SPÖ-Stiftung
Oder der wilde Streit um die SPÖ-Stiftung. Mit Gerichtsterminen, Verdächtigungen, Schuldzuweisungen. Heute, nach geschlagener Wahl, hört man keinen Ton mehr darüber. Auch nichts mehr von den mehr als 15 Millionen (genau waren es 15.104.280 Euro - oder in guten alten Schillingen 211 Millionen, 459 Tausend 920 Schilling), die die steirische Landesregierung in der Legislaturperiode nur für Beraterfirmen ausgegeben hatte. Als ob's nicht genügend qualifizierte Menschen in den eigenen Reihen gebe.

Dunkel in den Parteifinanzen
Zum Schluss: Das Dunkel in den Parteifinanzen, das hat die Steirer das ganze Jahr über bewegt. Denn von der versprochenen Transparenz ist (nach wie vor) nichts zu sehen. Außer, dass sich die Politik dabei erwischen ließ, dass sie sich zu den ohnehin stattlichen 20 Millionen Euro, zum Jahresende klammheimlich weitere 2,5 Millionen in die Taschen gestopft hatte...

"Steiermark Inoffziell" von Gerhard Felbinger, "Steirerkrone"

 

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