08.02.2021 08:23 |

Anklage? Einstellung?

Liederbuch-Affäre beschäftigt Justizministerium

Nächstes Kapitel in der Liederbuch-Affäre rund um den FPÖ-Abgeordneten Wolfgang Zanger: Nachdem die Ermittlungen dazu vor einigen Wochen abgeschlossen worden sind, liegt der Akt seit Kurzem im Justizministerium. Dieses trifft die Letztentscheidung, ob Anklage erhoben oder das Verfahren gegen Zanger eingestellt wird.

Ein Jahr lang hat die Staatsanwaltschaft Graz wegen Verdacht des Verbrechens gegen das Verbotsgesetz gegen Zanger ermittelt. Grund dafür ist ein Liederbuch mit antisemitischen, NS-verherrlichenden, rassistischen und frauenfeindlichen Texten, das dieser besitzt. Aufgedeckt wurde die Affäre im Oktober 2019 von der „Krone“.

Rund um den Jahreswechsel ist Bewegung in die Causa gekommen: Die Staatsanwaltschaft Graz hat ihre Ermittlungen abgeschlossen und der Oberstaatsanwaltschaft Graz einen Vorhabensbericht - also ob geplant ist, Anklage zu erheben oder das Verfahren gegen Zanger einzustellen - übermittelt. Solche Berichte müssen Staatsanwälte dann ihrer Aufsichtsbehörde vorlegen, wenn ein Verfahren von öffentlichem Interesse ist. Das ist in der Liederbuch-Affäre der Fall, weil gegen einen Abgeordneten ermittelt wurde.

Justizministerium trifft Entscheidung über Anklage
Auf „Krone“-Anfrage lässt die Oberstaatsanwaltschaft Graz nun wissen, dass nach einer Prüfung das Vorhaben der Staatsanwaltschaft Graz abgesegnet wurde und der Akt vergangene Woche ins Justizministerium gewandert ist. Dieses trifft die Letztentscheidung, ob Anklage erhoben oder das Verfahren eingestellt wird. Bis wann es so weit sein wird, konnte das Ressort auf Anfrage nicht beantworten.

Sandra Schieder, Kronen Zeitung

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