Admonter Familie

Drohende Abschiebung löst Polit-Debatte aus

Das oftmals lange Warten auf eine Entscheidung belastet Flüchtlinge zusätzlich (Symbolbild).

(Bild: stock.adobe.com)

Die geplante Abschiebung einer tschetschenischen Familie aus Admont - wir haben berichtet - sorgt in der steirischen Politik-Landschaft für Diskussionen. Die FPÖ warnt davor, sich von „toleranzromantischen Emotionen leiten zu lassen“, die Grünen wollen eine Reform des Fremdenrechts, die Sozialistische Jugend plädiert für eine Staatsbürgerschaft für hier geborene Kinder.

Hannes Amesbauer (FPÖ) will im Nationalrat erfragen, wieso Abschiebungen vereitelt oder verschoben werden. „Abschiebebescheide müssen konsequent vollzogen werden, und die betroffenen Tschetschenen dürfen hier keine Ausnahme sein“, sagt Amesbauer.

Hannes Amesbauer (FPÖ)

(Bild: Christian Jauschowetz)

Veronika Nitsche, für die Grünen im Landtag, fordert hingegen „eine Reform der von Schwarz, Rot und Blau beschlossenen Verschärfungen im Fremdenrecht.“ Das Kindswohl müsse berücksichtigt werden. Und auch die Sozialistische Jugend meldet sich zu Wort: „Es kann nicht sein, dass in Österreich geborene Kinder abgeschoben werden“, so Felix Schmid. HM