Politiker gedenken

Van der Bellen erinnert an Holocaust: „Nie wieder“

27.01.2021 14:02

Bundespräsident Alexander Van der Bellen mahnt am Internationalen Holocaust-Gedenktag, „jedem Aufkeimen von Rassismus und Antisemitismus in der Gegenwart entschieden und kompromisslos entgegenzutreten“. Heute vor 76 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. „Ausgrenzung, Sündenbockdenken und Menschenverachtung dürfen niemals wieder als politisches Instrument eingesetzt werden“, betonte Van der Bellen auf Facebook.

Niemals wieder„ bedeutet aber auch, dass wir uns jeglichem Versuch der Zerstörung des Rechtsstaates und der liberalen Demokratie entgegenstellen und die Grund- und Freiheitsrechte entschieden verteidigen“, meinte Van der Bellen.

„Historische Verantwortung“
Österreich habe eine historische Verantwortung, sicherzustellen, „dass die schrecklichen Verbrechen nie vergessen werden und dass Juden in Österreich und ganz Europa in Sicherheit leben können“, schrieb Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf Twitter. Der Kampf gegen Antisemitismus sei ein Kernanliegen der Regierung, verwies Kurz auf die am Mittwoch im Ministerrat beschlossene Nationale Strategie gegen Antisemitismus.

„Die Zeit des Nationalsozialismus hat gezeigt, wie schnell Worte zu Taten werden können und dass es nur ein kleiner Schritt von Hass und Hetze zu Verfolgung und Gewalt ist“, erklärte Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). Mit der Nationalen Strategie gegen Antisemitismus wolle man der besonderen historischen Verantwortung Österreichs nachkommen. „Unsere Vision ist eine Gesellschaft frei von Antisemitismus.“

Nehammer kritisiert Verharmlosung durch „haarsträubende Vergleiche“
Der Holocaust „gehört zu den dunkelsten Kapiteln unserer Vergangenheit und seine einzigartige Unmenschlichkeit mahnt uns bis heute“, sagte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). „Eine Verharmlosung des Holocaust durch teilweise haarsträubende Vergleiche ist nicht tolerierbar“, unterstrich Nehammer und verwies auf eine Corona-Demo, bei der der Versammlungsleiter einen Judenstern getragen habe.

„Niemals hinnehmen“
Kanzleramtsministerin Susanne Raab ergänzte: „Der 27. Jänner erinnert daher an all jene, die während des Naziregimes vertrieben, gefoltert und brutal ermordet wurden. Am Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust wollen wir uns aber auch ins Gedächtnis rufen, dass wir Antisemitismus, Hass und Hetze in unserer Gesellschaft niemals hinnehmen dürfen.“

Eva Blimlinger, gedenkpolitische Sprecherin der Grünen, sprach sich dafür aus, neben dem 5. Mai, dem Tag der Befreiung des KZ Mauthausen, auch den 27. Jänner als zweiten nationalen Gedenktag dazuzunehmen. Auch Blimlinger verwies außerdem darauf, dass der steigende Rechtsextremismus und der Antisemitismus - auch in Zusammenhang mit Corona-Skeptikern und Verschwörungserzählern - gerade jetzt konsequent bekämpft werden müssten.

SPÖ: „Keine Toleranz“ für Rassismus, Hass und Hetze
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch gedachten ebenfalls der während des Holocaust ermordeten Juden. „Es ist die Aufgabe und Pflicht von uns allen, an die Schrecken des Holocaust zu erinnern und daraus die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Für Antisemitismus, Rassismus, Hass und Hetze darf es in unserer Gesellschaft keine Toleranz geben. ,Niemals wieder‘ heißt auch, Antisemitismus, Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit mit offenem Visier und aller Konsequenz zu bekämpfen“, erklärten die SPÖ-Politiker.

„Wir gedenken der Toten und Überlebenden des Holocaust und seiner schrecklichen Folgen mit großer Anteilnahme. Gerade in einer Zeit der globalen Verunsicherung durch die Pandemie, in der nationalistische Ideen wieder Aufwind haben, ist es umso wichtiger, gemeinsam zu den Grundwerten der Menschlichkeit, der Rechtsstaatlichkeit und den Menschenrechten zu stehen“, sagte auch NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger in einer Aussendung und gedachte der Opfer auch in einem Tweet.