Ausblick auf 2021:
„Herr Strache wird noch schwere Probleme bekommen“
Das politische Jahr 2020 hätte eigentlich für mehrere Legislaturperioden gereicht, und 2021 wird wohl nicht ruhiger. Was uns bevorsteht, und wann endlich die Normalität zurückkehrt, wie wir sie kennen, besprechen die Innenpolitik-Kenner Doris Vettermann und Erich Vogl diese Woche bei „Moment Mal“ mit Damita Pressl.
„Da ist alles schiefgegangen, was schiefgehen konnte“, sagt Innenpolitikredakteurin Doris Vettermann zum Start der Impfungen in Österreich. Das Chaos sei „an Dilettantismus nicht mehr zu überbieten“, es brauche schleunigst ein Dashboard, wo jederzeit ersichtlich ist, wie viele Menschen wo bis wann geimpft worden seien. Dass nach einem so holprigen Start alles ab jetzt glatt läuft, glaubt sie nicht: „Das Thema wird uns wohl noch eine Zeit lang begleiten“.
Auch die Ausschreitungen in den USA werfen die Frage auf, wie es 2021 mit dem einst stolzen Land weitergeht. „Gewundert hat mich nur, dass man so einfach ins Kapitol reinmarschieren kann“, sagt Kollege Erich Vogl. „Es war wie in einem schlechten Film“. Vettermann sieht in den Krawallen „das unrühmliche Ende der Ära Trump“, geht aber davon aus, dass die Demokratie in den USA stark genug ist, um die Ereignisse auszuhalten. Möglicherweise beruhigt sich 2021 also zumindest die amerikanische Innenpolitik.
Die österreichische Regierung wird es 2021 wohl kaum einfacher haben, denn jetzt gilt es, das von der Coronakrise schwer gebeutelte Budget zu sanieren. „Da steht uns ein Riesenberg an Problemen bevor“, so Vettermann, „jetzt kommt erst der ganz große Brocken“. Rekordarbeitslosigkeit und Kurzarbeit werden schwierig zu bewältigen. Dass Türkis-Grün es bis 2024 schafft, meinen trotzdem sowohl Vettermann als auch Vogl - nicht aufgrund einer besonderen Harmonie, sondern eher aus Alternativlosigkeit.
Auch abseits von Corona wird 2021 einiges zu bieten haben. Im Ibiza-Untersuchungsausschuss sind bis Mitte April 20 Termine vorgesehen, hier könnten die Befragungen noch spannend werden. Und dann sind da noch die Ermittlungen gegen den ehemaligen Vizekanzler Heinz-Christian Strache in der sogenannten Spesenaffäre. „Meinen Informationen nach wird Herr Strache noch schwere Probleme bekommen“, weiß Vogl aus „sehr valider Quelle“.
Rund um den Terroranschlag vom 2. November in Wien ist ebenfalls Aufklärung nötig. „Da wurden eklatante Mängel festgestellt“, so Vogl, und hofft, dass die geplante BVT-Reform greift. Aber nach diesem Jahr sollte der Spuk ein Ende haben: im Winter 2021 wird es wohl wieder Christkindlmärkte geben, wie wir sie kennen, inklusive Gedrängel an den Punschständen.
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