13.11.2020 08:53 |

Kritik nach Pannen

Details zur Reform: BVT wird geteilt und zieht um

Auf den Verfassungsschutz prasselte nach den publik gewordenen Pannen im Vorfeld des Wien-Attentats zuletzt viel Kritik ein. Als Reaktion darauf stellte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) den Stand der Dinge bei der bereits seit Monaten laufenden Reform des Amtes vor.

18 Jahre nach seiner Einführung wird der Verfassungsschutz umgebaut, und zwar gehörig, wie der Innenminister und der Generaldirektor für Öffentliche Sicherheit, Franz Ruf, nun bei einem Hintergrundgespräch erklärten. Im Zentrum der seit Februar laufenden Staatsschutz-Reform steht neben einer „Entpolitisierung“ der Personalauswahl und einer besseren Ausbildung das Ansinnen, die Geheimdienst-Aktivitäten von den kriminalpolizeilichen zu trennen.

In Geheimdiensten anderer Länder sei dies längst üblich, in Österreich war indes quasi jeder Verfassungsschützer für alles zuständig. Vor allem der Nachrichtendienst, der für das Sammeln von Informationen zuständig ist, soll dadurch gestärkt werden.

BVT könnte in Meidlinger Kaserne übersiedeln
Der Plan sieht vor, dass ein BVT-Direktor, der erst gefunden werden muss, zwei Stellvertreter unter sich hat, die sich jeweils um einen der beiden Bereiche kümmern. Wer die Top-Jobs bekommt, werde sich erst im Frühsommer 2021 entscheiden. Als neuen BVT-Standort, so Nehammer, prüfe er die Kaserne in Wien-Meidling.

Klaus Knittelfelder, Kronen Zeitung

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