20.11.2020 18:18 |

Guten Morgen

Nikolaus-Massentest | EU-Spaltung?

Nikolaus-Massentest. Die geplanten Corona-Massentests in Österreich werfen ihre Schatten voraus. Oder doch Licht? Die Meinungen dazu sind noch geteilt. So viel zeichnet sich mittlerweile jedoch ab: Gestartet wird zu Nikolaus (und Krampus) mit den Lehrern, Kindergartenbetreuern und Polizisten. In der Weihnachtswoche kommt dann die Masse dran. Freiwillig, wie stets betont wird. Eine zweite große Welle wäre dann für Anfang Jänner geplant. Die gilt als besonders wichtig, damit sich negativ Getestete nicht zu sehr in Sicherheit wiegen und über die Stränge schlagen.

EU-Spaltung? Überraschend eindeutig äußert sich Bundeskanzler Sebastian Kurz in der EU-Krise um Ungarn und Polen. Die Regierungschefs der beiden Länder wehren sich gegen den neuen Rechtsstaatsmechanismus, von dem sie sich - wohl realistischerweise - bedroht fühlen, denn mit Rechtsstaatlichkeit haben sie wenig am Hut. Und blockieren deshalb per Veto alle EU-Finanzen. Kurz sagt dazu, man dürfe „keine Kompromisse eingehen“. Damit distanziert er sich ganz deutlich von den Visegrad-Staaten, in deren Nähe man ihn gerne rückt.„Krone“-Außenpolitiker Kurt Seinitz sieht die EU wegen des forschen Auftretens von Ungarn und Polen vor der Spaltung. Seinitz kommentiert heute in der „Kronen Zeitung“ dazu: „Die Veto-Keule hindert Budapest und Warschau nicht, bei Nachbarstaaten um medizinische Corona-Hilfe vorzufühlen, weil ihnen die Bettenzahl knapp wird. Es wird ihnen selbstverständlich geholfen.“ Aber wenn es die beiden Regierungen nicht mehr in der EU aushalten, dann, so Seinitz, könnten bzw. sollten sie „den Austrittsmechanismus à la Brexit“ einleiten: „Denn die notwendigen Referenden würden sie in ihren europäisch gesinnten Bevölkerungen haushoch verlieren und damit die Stunde der demokratischen Opposition beschleunigen.“ Das wäre ein Experiment wert!

Einen schönen Tag!

Klaus Herrmann
Klaus Herrmann

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