Kanzler zur Pandemie

Kurz: „Lage ernst, aber Licht am Ende des Tunnels“

Am Montag sollen neue Einschränkungen gegen die Ausbreitung des Coronavirus verkündet werden, auch bundesweite. Entscheidend in der Frage nach dem Lockdown seien die Intensivbetten, sagt Kanzler Sebastian Kurz - der in puncto Impfstoff immer noch eine „vielversprechende Entwicklung“ sieht.

Es ist noch nicht lange her, da klangen die Corona-Aussagen der Regierungsspitze noch anders: Ende August etwa sprach Kanzler Sebastian Kurz von „Licht am Ende des Tunnels“, Gesundheitsminister Rudolf Anschober kündigte bereits eine baldige Impfung an.

Doch jetzt, da die Infektionen Rekordhöhen erreichen, wird wieder eindringlich gewarnt: „Die Lage“, so Kurz, „ist ernst.“ Zwar gebe es „derzeit“ noch kein Problem auf den Intensivstationen - „aber wenn es mit den Infektionszahlen so weitergeht, nähern wir uns den Kapazitätsgrenzen“, sagt er. Und das sei in puncto Ausgangsbeschränkungen entscheidend: „Die Intensivmedizin ist der relevanteste Punkt“, sagt Kurz im „Krone“-Gespräch auf die Frage, wo denn die Grenze für die Notwendigkeit eines neuerlichen Lockdowns liegt. 

„Lockdown unbedingt verhindern“
Diesen will er „unbedingt verhindern“ - dafür werde am Montag mit den Bundesländern über neue Maßnahmen verhandelt, auch bundesweite Verschärfungen soll es geben. „Wir können es aber nur schaffen, einen zweiten Lockdown zu verhindern, wenn jeder in seinem Verhalten Änderungen einleitet.“

Wir können es aber nur schaffen, einen zweiten Lockdown zu verhindern, wenn jeder in seinem Verhalten Änderungen einleitet.

Bundeskanzler Sebastian Kurz im „Krone"-Gespräch

Dazu kommt, dass man die Infektionszahlen per se senken müsse; schließlich führten diese zu Reisewarnungen, „und diese wiederum kosten Jobs im Tourismus“, sagt Kurz. Und was ist jetzt aus dem „Licht am Ende des Tunnels“ geworden? Das sieht er noch, behauptet der Kanzler: „Ich bleibe bei meiner Einschätzung: Der nächste Sommer kann ein normaler werden, die Entwicklung des Impfstoffs verläuft vielversprechend.“ 

Kurz hofft weiter auf Nulldefizit
Auch wirtschaftlich bleibt er optimistisch, zumindest langfristig: Kurz erhofft sich „zum Ende der Legislaturperiode“ - also in vier Jahren - wieder ein Nulldefizit, wiewohl dies „vom Wachstum abhängt und schwer vorherzusehen ist“.

Zur Kritik der Opposition, dass zwei großangekündigte Reformen - jene der Pflege und jene für die Ökologisierung des Steuersystems - im neuen Budget noch nicht eingepreist sind, sagt Kurz, dass diese sehr wohl kämen. Sie seien nur noch nicht ausverhandelt.

Klaus Knittelfelder, Kronen Zeitung