Nach Wien-Wahl

Häupl zu Koalitions-Gesprächen: Keine Zeit "zum Trödeln"

12.10.2010 15:25

Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl hat am Dienstag angekündigt, ab nächster Woche Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP bzw. den Grünen aufnehmen zu wollen. "Zum Trödeln ist keine Zeit", so das Stadtoberhaupt. Ob mit beiden Parteien gleichzeitig oder nacheinander verhandelt wird oder die Sozialdemokraten überhaupt nur mit einer Fraktion in konkrete Verhandlungen treten, ließ Häupl offen. Die neue Stadtregierung soll jedenfalls noch vor der Verabschiedung des Budgets im November stehen.

Präferenzen über eine künftige Regierungszusammenarbeit ließ sich Häupl am Dienstag nicht entlocken - er sei nicht der Feind seiner eigenen Verhandlungsposition. "Ich werde mich hier in kein Zwangskorsett schnallen lassen", bevor überhaupt mit den Verhandlungen begonnen worden sei: "Soviel Profi im Verhandeln bin ich schon." Nachsatz: Er richte den Blick auf Nachhaltigkeit und wolle eine Regierung, die fünf Jahre lang halte. "Es ist kein Geheimnis, dass die Jungen für Rot-Grün sind - und das ist auch ihr gutes Recht", betonte Häupl. Es gebe aber auch andere, die für eine Zusammenarbeit mit der VP plädierten.

"Sorry, hier stehe ich nun und kann nicht anders"
Noch in der laufenden Woche will der Bürgermeister mit allen drei Parteien reden - allerdings "in unterschiedlicher Qualität". Sondierungsgespräche werde es nur mit Schwarz und Grün geben, um auszuloten, mit welcher Partei die SP in konkrete Koalitionsverhandlungen treten wird. Eine Regierungszusammenarbeit mit der FP bzw. etwaige Gespräche darüber schloss der Bürgermeister einmal mehr aus. "Sorry, hier stehe ich nun und kann nicht anders", bat Häupl mit den Worten Martin Luthers um Verständnis. Er sehe mit den Freiheitlichen "gar keine" inhaltlichen Übereinstimmungen.

Selbst die Hintertür einer Minderheitsregierung hielt sich Häupl taktisch offen. Diese habe zwar den Nachteil, dass das Wort "Minderheit" am Anfang stehe. Die Möglichkeit einer solchen Variante wollte der Bürgermeister zugleich nicht ausschließen: "Das kann ich zur Stunde nicht beantworten." Immerhin habe er den Eindruck, dass VP und Grüne eine Koalition wirklich wollen würden.

Grüne: Gespräch mit Häupl noch diese Woche
Die Wiener Grünen hatten bereits in einer Landeskonferenz am Montagabend einstimmig für Koalitionsverhandlungen mit der SP votiert. Ein Gesprächstermin mit Bürgermeister Michael Häupl noch im Laufe dieser Woche sei bereits vereinbart, sagte Klubobfrau Maria Vassilakou im Anschluss an die knapp eineinhalbstündige Sitzung. "Ich bin guter Dinge, dass Rot-Grün in Wien gelingen kann", zeigte sich die grüne Frontfrau optimistisch.

Was die künftige Ressortverteilung im Falle einer Regierungsbeteiligung ihrer Partei anbelangt, stünden die Integrationsagenden - derzeit von SP-Stadträtin Sandra Frauenberger geführt - ganz oben auf ihrer Wunschliste. "Ich kann hier durch hohes Wissen und meine eigene Lebenserfahrung viel leisten", so die gebürtige Griechin.

Erneuerbare Energie, Verkehr und Bildung
Man solle sich aber jetzt noch nicht so sehr auf die Aufteilung der Ressorts versteifen, die erst am Ende eines Verhandlungsprozesses stehe. Vielmehr gehe es nun darum, ein Paket festzuschnüren, um zu vereinbaren, "wohin die Reise geht". In diesem könnten etwa ein Ausbau der Öffis oder die Aufstockung des Schulpersonals festgelegt werden. Thematisch will Vassilakou neben der Integration jedenfalls die Bereiche erneuerbare Energie, Verkehr und Bildung in den Gesprächen mit der SP forcieren.

An der Sitzung im Landesbüro der Grünen in der Lindengasse in Wien-Neubau nahmen rund 30 Personen teil. Das Gremium setzt sich aus Vertretern etwa der Landesgruppe, der Bezirke und des grünen Rathausklubs zusammen und ist hauptsächlich für strategische Belange der Partei zuständig.